Frau trägt Mundschutz, Sonnenbrille und Kopfhörer in Berliner U-Bahn | dpa

Gesundheitsminister der Länder Maskenpflicht gilt weiterhin

Stand: 06.07.2020 18:05 Uhr

Einige Länder wollten an der Maskenpflicht rütteln - allen voran Mecklenburg-Vorpommern. Doch von fast allen Seiten gab es Widerspruch. Nun haben die Gesundheitsminister entschieden: Masken beim Einkaufen bleiben Pflicht.

Die Maskenpflicht im Kampf gegen das Coronavirus wird in Deutschland vorerst weiterhin gelten - auch im Einzelhandel. Die 16 Gesundheitsminister der Länder einigten sich bei einer Schalte mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn darauf, die Mundschutzpflicht nicht aufzugeben. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa hieß es zur Begründung, es dürfe nicht der falsche Eindruck entstehen, die Pandemie wäre vorbei.

Die Debatte war am Wochenende ins Rollen geraten, nachdem sich Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) in der "Welt am Sonntag" für ein Ende der Maskenpflicht im Handel in seinem Land ausgesprochen hatte. Auch Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hatte eine Lockerung favorisiert, seine Forderung dann aber relativiert.

Kanzlerin und CDU-Spitze gegen Aufhebung

Die Bundesregierung hatte einem raschen Ende der Maskenpflicht im Handel eine klare Absage erteilt. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte: "Überall dort, wo im öffentlichen Leben der Mindestabstand nicht gewährleistet werden kann, sind Masken ein wichtiges - und aus heutiger Sicht auch unverzichtbares - Mittel, um die Infektionszahlen niedrig zu halten und unsere Mitmenschen und uns selbst zu schützen." Die Beibehaltung der Maskenpflicht sei gerade jetzt in der Ferienzeit wichtig.

Ähnlich argumentierte die CDU-Spitze. "Corona macht keine Ferien", sagte Generalsekretär Paul Ziemiak nach den letzten Videoberatungen vor der Sommerpause. Präsidium und Vorstand der CDU seien einhellig der Meinung, dass es trotz der positiven Entwicklung der Infektionslage in Deutschland keinen Grund gebe, von der Maskenpflicht oder etwa dem Gebot des Abstandhaltens abzugehen.

Gegenwind auch aus der SPD

Auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken betonte, dass die Corona-Bedrohung bei weitem nicht überwunden sei. Es sei weiter dringend nötig, Abstand zu halten und auf die Hygieneregeln zu achten, damit es keine zweite Welle und keinen zweiten Lockdown gebe. "Da sind wir alle in hoher Verantwortung. Deswegen empfehle ich dringend, weiterhin auch bei der Maskenpflicht zu bleiben."

Zuvor hatte bereits Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dringend zur Vorsicht geraten. Ähnlich positionierten sich die Länder Bayern, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Brandenburg und Hamburg.

FDP für "Ausstiegsszenario"

Die Bundes-FDP forderte die Bundesregierung dagegen auf, eine Aufhebung der Maskenpflicht für den Einzelhandel einzuleiten. Die Regierung müsse "gemeinsam mit dem Einzelhandel einheitliche Kriterien für ein regional differenziertes Ausstiegsszenario aus der Maskenpflicht erarbeiten", sagte FDP-Vizefraktionschef Michael Theurer. "Die Maskenpflicht kann nicht von heute auf morgen wegfallen, sie kann aber auch nicht unendlich und ohne regionale Differenzierung aufrecht erhalten werden."

AfD fordert Abschaffung

Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla sprach sich dafür aus, die Maskenpflicht abzuschaffen. "Die Wirkung von Mund-Nasen-Masken ist nicht nur medizinisch umstritten, die Masken sind auch eine zunehmende Gefahr für den lokalen Einzelhandel", argumentierte er. Er könne es gut nachvollziehen, dass viele Bürger mit Maske ungern ihre Einkäufe erledigten. Die Umsätze würden dann im Internet generiert.

Ein Sprecher des Handelsverbandes HDE stützte diese Argumentation. "Wir stellen fest, dass Masken die Shoppinglust der Kunden hemmen", sagte er der "Rheinischen Post". Die Entscheidung, ob die Maskenpflicht bestehen bleibe oder nicht, müssten aber Politiker und Mediziner treffen und nicht der Handel.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 06. Juli 2020 um 16:00 Uhr.