Justizministerin Christiane Lambrecht | dpa

Sinkende Corona-Zahlen Lambrecht stellt Maskenpflicht infrage

Stand: 13.06.2021 15:28 Uhr

Die Corona-Lage hat sich zuletzt deutlich entspannt. Justizministerin Lambrecht fordert deshalb von den Ländern, die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht zu prüfen. Ein Vorbild für neue Regeln könnte Dänemark sein.

Angesichts der abflauenden Corona-Pandemie hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Länder aufgefordert, die weitere Fortdauer der Maskenpflicht zu überprüfen.

Die Länder müssten klären, "ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken", sagte die SPD-Politikerin der "Bild am Sonntag". "Das gilt auch für die Schulen, denn Schülerinnen und Schüler sind von der Maskenpflicht besonders betroffen."

Auch Bartsch für Überprüfung

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, unterstützte den Vorstoß der Justizministerin. Lambrecht habe Recht mit ihrer Forderung, sagte er dem NDR. Er selbst komme aus dem Landkreis Vorpommern-Rügen, in dem es keine neuen Infizierten mehr gebe, dort sei eine Fortführung der Maskenpflicht "einigermaßen absurd". Deshalb sei es richtig, "auf der Grundlage von den Erkenntnissen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern" die Corona-Beschränkungen weiter herunterzufahren.

Bartsch warnte zugleich vor einem Überbieten der Bundesländer: "Es geht aber nicht darum, dass wir wieder zu einem Wettbewerb kommen - wer ist der schnellste, wer ist der größte Lockerer."

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist auch heute weiter gefallen und lag nach Angaben des Robert Koch-Instituts bundesweit bei 17,3. Binnen eines Tages wurden 1489 Neuinfektionen gemeldet. Vor einer Woche hatte der Wert noch bei 2440 Ansteckungen gelegen. Es wurden 18 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 74 Tote binnen 24 Stunden gewesen.

Kubicki fordert komplettes Ende der Maskenpflicht

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki forderte angesichts der Zahlen ein komplettes Ende der Maskenpflicht. "Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken. Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen", sagte der FDP-Politiker dem Blatt.

Die Landesregierungen müssten jetzt zügig ihre Verordnungen ändern, sonst würden sie bald von den Verwaltungsgerichten gezwungen, so Kubicki. Der Staat solle lieber eine Informationskampagne aufsetzen, die erklärt, wie sich Menschen in U-Bahnen und Menschenansammlungen mit Masken schützen können. "Die Eigenverantwortung der Menschen muss wieder zentraler Bestandteil unseres Zusammenlebens werden - nicht die ständige Vorgabe von Verhaltensregeln durch den Staat."

Dänemark hebt Maskenpflicht weitestgehend auf

In Dänemark wird ab diesem Montag die Pflicht zum Tragen einer Maske für fast alle Bereiche des öffentlichen Lebens aufgehoben. Einzige Ausnahme davon bleibt der öffentliche Nahverkehr - dort aber auch nur, wenn man nicht sitzt.

Nach dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom Januar sollen in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen sogenannte OP-Masken oder auch FFP2-Masken getragen werden. Die Umsetzung der Regel liegt bei den Bundesländern, regional können weitere Vorschriften gelten.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 13. Juni 2021 um 10:00 Uhr.