Masernimpfung | Bildquelle: picture alliance / GEORG HOCHMUT

Bekämpfung von Masern Ab sofort ist die Impfung Pflicht

Stand: 01.03.2020 05:28 Uhr

Es wurde viel diskutiert, bevor das Gesetz verabschiedet wurde. Heute nun tritt die Masern-Impfpflicht in Kraft. Für wen gilt sie? Und welche Konsequenzen drohen, wenn man nicht geimpft ist?

Von Birthe Sönnichsen, ARD-Hauptstadtstudio

Lange wurde über das Gesetz gestritten, bevor der Bundestag es im vergangenen November verabschiedet hat. Das Ziel: Kein Mensch in Deutschland solle mehr an Masern erkranken müssen, für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ein nötiger Schritt: "Weil wir sehen, dass nur alleine Aufklären und Informationen in den letzten Jahren nicht gereicht hat."

Im vergangenen Jahr wurden mehr als 500 Maserninfektionen in Deutschland registriert. Mit dem Gesetz will der Gesundheitsminister dafür sorgen, dass diese Zahl wieder sinkt. Ab dem 1. März gilt daher die Masern-Impfpflicht an allen deutschen Schulen, bei Tagesmüttern und Kitas. Aber auch an anderen Gemeinschaftseinrichtungen wie Flüchtlingsunterkünften und in Arztpraxen und Kliniken.

Nachweispflicht bei Anmeldung in Kitas und Schulen

Eltern sind dann verpflichtet einen Nachweis vorzulegen, bevor das Kind in der Schule oder Kita betreut wird. Für alle anderen gilt eine Übergangsfrist bis Mitte nächsten Jahres. Der Bundesgesundheitsminister verteidigt sein Gesetz gegen Kritiker. Für ihn sind Masern keine harmlose Kinderkrankheit:


"Es geht hier nicht um Kinderkrankheiten, das klingt so harmlos. Masern sind höchstansteckend und können einen echt bösen Verlauf nehmen. Masern sind nicht therapierbar, es gibt kein Medikament gegen Masern, sondern die muss man dann immer tatsächlich auch durchmachen."

Jens Spahn, CDU, Bundesgesundheitsminister, bei der Pressekonferenz zum Stand der Beratungen über das geplante Verbot von Therapien gegen Homosexualität bzw. Konversionstherapien. | Bildquelle: imago images/Mauersberger
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Spahn verteidigt das Gesetz auch mit Verweis darauf, dass Masern keine harmlose Kinderkrankheit seien.

Deutscher Ethikrat für Berufsverbot von Nicht-Geimpften

Kinder, die nicht geimpft sind, können in Zukunft von der Kita ausgeschlossen werden. In Schulen geht das natürlich nicht, in Deutschland gilt die allgemeine Schulpflicht. Eltern deren Schulkinder nicht geimpft sind, droht deshalb ein Bußgeld von bis zu 2500 Euro. Aber nicht nur die Kinder müssen geimpft sein. Auch Lehrer, Erzieher, Ärzte oder Hausmeister.

Der Deutsche Ehtikrat ist zwar gegen eine generelle Impfpflicht, spricht sich aber für Impfungen in diesen Berufsgruppen aus. Wolfram Henn vom Deutschen Ehtikrat hält daher auch ein mögliches Berufsverbot für Nicht-Geimpfte für sinnvoll: "Wer die Verantwortung für Schwächere auf sich nimmt in seiner freien Berufswahl, der muss sich da auch rannehmen lassen."

Auch politisch ist das Gesetz umstritten. In zweiter Lesung hatten sich Grüne und Linke bei der Abstimmung enthalten. Die AfD-Fraktion stimmte dagegen. Für Ulrich Oehme von der AfD ist das Gesetz ein zu großer Einschnitt in die persönlichen Freiheitsrechte. "Anstatt die Bürger in dieser wichtigen Frage mitzunehmen, werden wieder Zwang und Sanktionen bei Verstößen angedroht."

"Herdenschutz" erst ab 95 Prozent

Laut Weltgesundheitsorganisation sind 92 Prozent der Menschen in Deutschland vollständig geimpft. Experten gehen davon aus, dass ein "Herdenschutz" der gesamten Bevölkerung erst ab 95 Prozent gegeben ist.

Für den Gesundheitsminister ist die Masernimpfpflicht deshalb kein Einschnitt in die persönliche Freiheit: "Es gehört zur Freiheit eben auch mit dazu, dass ich mich darauf verlassen kann, dass mich Andere nicht unnötig gefährden. Und eine Maserninfektion wäre eine unnötige Gefährdung, weil es eben einen sehr, sehr sicheren Impfstoff gibt."

Ausgenommen von dem Gesetz sind unter anderem Kinder, die jünger als ein Jahr sind, alle, die vor 1970 geboren sind und Menschen, die eine Unverträglichkeit gegen den Impfstoff nachweisen können.

Masern-Impfpflicht tritt am 1. März in Kraft
Birthe Sönnichsen, ARD Berlin
28.02.2020 12:33 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 01. März 2020 um 07:00 Uhr.

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Birthe Sönnichsen, WDR

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