Zentrale des Militärischen Abschirmdienstes in Köln. | Honorarfrei

Militärischer Abschirmdienst MAD bekommt eine Chefin

Stand: 07.10.2020 11:44 Uhr

Erstmals soll eine Frau einen der Nachrichtendienste des Bundes leiten: Die Juristin Martina Rosenberg soll Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) werden.

Von Michael Götschenberg, ARD-Hauptstadtstudio

Martina Rosenberg wird neue Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes der Bundeswehr. Darüber informierte das Bundesverteidigungsministerium im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Sie wird Nachfolgerin von Christof Gramm, den Kramp-Karrenbauer in der vergangenen Woche in den Ruhestand versetzt hatte.

Michael Götschenberg ARD-Hauptstadtstudio
Martina Rosenberg (Archivbild 2018) | www.bmvg.de

Neue MAD-Chefin: Martina Rosenberg Bild: www.bmvg.de

Rosenberg ist Juristin und war bisher Bundeswehrdiszplinaranwältin. Das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst ist der Nachrichtendienst der Bundeswehr.

Kampf gegen Rechtsextremismus

Die neue Präsidentin steht vor großen Herausforderungen, vor allem bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Der MAD geht aktuell über 700 rechtsextremistischen Verdachtsfällen nach, darunter gut zwei Dutzend innerhalb des Kommando Spezialkräfte (KSK). Der Eliteverband steht aufgrund von auffällig vielen Verdachtsfällen seit geraumer Zeit besonders im Fokus. Dabei steht der Verdacht im Raum, dass sich innerhalb des KSK ein rechtsextremes Netzwerk gebildet haben könnte.

Im Mai waren auf dem Grundstück eines KSK-Soldaten In Collm Waffen, Munition und Sprengstoff gefunden worden. Nach wie vor ist unklar, warum sie auf dem Grundstück vergraben waren. Für den MAD war der Fund ein großer Erfolg. Dieser wurde jedoch dadurch überschattet, dass ein leitender Mitarbeiter des MAD Fotos von der Durchsuchung in Collm an einen KSK-Soldaten weitergab, der sie wiederum mit anderen Soldaten des Verbandes teilte. Der Oberstleutnant des MAD wurde suspendiert.

Kein Vertrauen mehr in Gramm

Der scheidende MAD-Präsident Christof Gramm selbst hatte zwar über Parteigrenzen hinweg einen guten Ruf, wirkte in vertraulichen Runden jedoch zuletzt überfordert, heißt es in Sicherheitskreisen. Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer habe ihm nicht mehr zugetraut, die Herausforderungen zu bewältigen, vor denen der MAD intern und bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus stehe, heißt es.

Christof Gramm | OMER MESSINGER/EPA-EFE/Shutterst

Christof Gramm hatte das Vertrauen von Bundesverteidigungsministerium Kramp-Karrenbauer verloren. Bild: OMER MESSINGER/EPA-EFE/Shutterst

Seine Nachfolgerin Martina Rosenberg war im Mai 2018 zur Bundeswehrdisziplinaranwältin ernannt worden. In dieser Funktion leitete sie eine Dienststelle mit 14 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und war direkt der Bundesverteidigungsministerin unterstellt. Die Bundeswehrdisziplinaranwältin hat ihren Sitz am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und ist zuständig für alle Berufungsverfahren bei Dienstvergehen von Soldatinnen und Soldaten.

Davor war Rosenberg unter anderem Referatsleiterin für Beamtenrecht und Gleichstellung, sowie im Parlaments- und Kabinettsreferat des Bundesverteidigungsministeriums tätig gewesen. Als neue Präsidentin des MAD wird Rosenberg nun in Köln arbeiten.

Über dieses Thema berichteten am 07. Oktober 2020 die tagesschau um 12:00 Uhr und MDR aktuell um 12:36 Uhr.