Heiko Maas | AFP

Westbalkanstaaten Maas für Beitrittsgespräche mit Westbalkanstaaten

Stand: 05.10.2021 02:02 Uhr

Die EU sollte bald mit Albanien, Nordmazedonien und weiteren Staaten des Westbalkans Beitrittsgespräche führen. Das fordert Bundesaußenminister Maas vor dem EU-Gipfel. Deutschland werde den Beitrittsprozess unterstützen.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat die EU zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufgefordert. Der am Dienstagabend beginnende EU-Gipfel im slowenischen Brdo pri Kranju müsse "die eindeutige Botschaft aussenden, dass der Beitritt für die Westbalkanstaaten ein erreichbares Ziel ist", sagte Maas nach einem Treffen mit seinem nordmazedonischen Kollegen Bujar Osmani in Berlin. 

"Konsens im Bundestag"

Unter den politischen Parteien im Deutschen Bundestag gebe es einen "starken Konsens über unsere weitere Unterstützung für die EU-Beitrittsperspektive des Westbalkans", betonte Maas. "Unser Engagement werden wir auch über die aktuelle Phase des politischen Übergangs hinaus fortsetzen."

Osmani bezeichnete es laut Auswärtigem Amt als "Privileg, Deutschland an unserer Seite zu wissen". Die Unterstützung von Partnern wie Deutschland sei notwendig, "vor allem um die Differenzen mit Bulgarien zu überwinden, Blockaden im Prozess zu lösen, aber auch um die europäische Glaubwürdigkeit in der Region wiederherzustellen und damit auch der EU-Skepsis entgegenzuwirken".

Erweiterungsprozess auf Eis

Zu dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Slowenien wird auch Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet. Der Gipfel beginnt mit einem informellen Arbeitsessen auf einem Renaissanceschloss in Brdo pri Kranju. EU-Diplomaten zufolge soll es dabei um die Lage in Afghanistan und das Verhältnis zu den USA und zu China gehen.

Am Mittwoch treffen die EU-Spitzen dann mit den Staats- und Regierungschefs von Albanien, Nordmazedonien und vier weiteren Balkan-Ländern zusammen. Dabei geht es um die mögliche EU-Erweiterung. Wegen Vorbehalten verschiedener Mitgliedstaaten liegt der Prozess seit Jahren auf Eis.

Auch Österreich fordert mehr Tempo

Auch Österreich drängt darauf, die Beitrittsgespräche mit den sechs Westbalkan-Ländern deutlich zu beschleunigen. "Wir brauchen endlich mehr Tempo beim EU-Beitritt des Westbalkans, weil es darum geht, in dieser Region Europa abzusichern", sagte Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg der Zeitung "Welt".

Wenn die Europäer beim Beitritt von Ländern wie Spanien, Portugal und Griechenland, aber auch bei der Osterweiterung vor 15 Jahren so streng auf die Einhaltung der Beitrittskriterien geachtet hätten wie jetzt im Fall der Westbalkanstaaten, dann wären einige dieser Länder womöglich heute noch nicht Teil der EU, sagte Schallenberg. Er warnte davor, dass China, Russland oder die Türkei ihren Einfluss auf dem Balkan vergrößern würden, sollten die Europäer zu lange zögern.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 05. Oktober 2021 um 08:00 Uhr.