Heiko Maas | Bildquelle: dpa

Deutsch-türkische Beziehungen Maas verteidigt Erdogan-Besuch

Stand: 16.09.2018 12:28 Uhr

Deutschland und die Türkei wollen zurück zur Normalität - Ende September wird sich zeigen, ob das gelingen kann. Dann kommt Präsident Erdogan nach Deutschland. Außenminister Maas verteidigte den Besuch gegen Kritik.

Von Entfremdung zu Entspannung: Deutschland und die Türkei wollen ihre Beziehungen wieder normalisieren, die nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei vor zwei Jahren extrem angespannt sind. Ein Grund dafür war die Verhaftung von mehr als 30 deutschen Staatsbürgern aus politischen Gründen, darunter die Journalisten Deniz Yücel und Mesale Tolu. Nach Angaben des Auswärtigen Amts sind noch sechs Deutsche aus politischen Gründen in der Türkei inhaftiert.

Dennoch stehen die Zeichen auf Versöhnung. Außenminister Heiko Maas argumentiert: "Es ist für Deutschland von strategischem Interesse, dass wir unsere Beziehungen zur Türkei konstruktiv gestalten." Jüngst reiste er zum Antrittsbesuch nach Ankara. "Die Türkei ist mehr als ein großer Nachbar, sie ist auch ein wichtiger Partner Deutschlands."

Maas zu Besuch bei Erdogan in Ankara. Im Hintergrund zwei türkische und keine deutsche Fahne. | Bildquelle: REUTERS
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Auf Entspannungskurs: Maas zu Besuch bei Erdogan in Ankara

"Wir haben viel zu besprechen"

Ende September wird sich zeigen, ob die Rückkehr zur Normalität in den deutsch-türkischen Beziehungen gelingen kann. Dann kommt Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Deutschland. Die Gegner mobilisieren bereits gegen den Staatsbesuch. Maas verteidigte die Einladung, zeigte aber auch Verständnis für die Kritik. "Dass ein Besuch von Präsident Erdogan öffentlich kritisch verfolgt wird und auch zu Protesten führt, ist Teil der demokratischen Realitäten in unserem Land", sagte der SPD-Politiker in einem dpa-Interview. "Die Konsequenz daraus kann aber nicht sein, dass Herr Erdogan nicht mehr nach Deutschland kommen kann. Im Gegenteil: Es gibt sehr viele Dinge, die wir miteinander zu besprechen haben."

Erdogan wird am 28. und 29. September zu seinem ersten Staatsbesuch nach Berlin kommen. Dazu gehören ein Empfang mit militärischen Ehren, ein Staatsbankett bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Maas betonte, dass die Bundesregierung eine Normalisierung der Beziehungen zur Türkei auch wegen der mehr als drei Millionen türkischstämmigen Menschen in Deutschland anstrebe. "Innenpolitische Konflikte aus der Türkei können so sehr leicht auch Deutschland erreichen. Daran haben wir alle kein Interesse und deshalb brauchen wir ein konstruktives Verhältnis", sagte er.

Erdogan reist auch nach Köln

Inzwischen ist bekannt, dass Erdogan anschließend nach Köln weiterreisen will. Ob er dort - wie bei früheren Besuchen - eine Rede vor großem Publikum halten wird, ist noch unklar. Maas sagte dazu: "Wir sind in der Vorbereitung des Besuchs in enger Abstimmung mit der Türkei. Die türkische Seite kennt unsere Erwartung, dass es keine Signale gibt, die dem Normalisierungsprozess entgegenlaufen."

Das Auswärtige Amt hatte im vergangenen Jahr Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker vor Wahlen und Abstimmungen im Ausland untersagt. Da in der Türkei aber nun keine Wahl ansteht, hat die Bundesregierung keine Handhabe gegen eine Erdogan-Rede. Ein Auftritt könnte allenfalls aus Sicherheitsgründen von örtlichen Behörden verboten werden.

Linkspartei, Grüne und AfD kritisieren den geplanten Staatsbesuch. Nach Auffassung des Grünen-Politikers Cem Özdemir steht Erdogan kein für demokratische Staatschefs üblicher Empfang zu. Erdogan sei "kein normaler Präsident in einer Demokratie" und solle deshalb auch nicht so empfangen werden. Gegner Erdogans wollen am Brandenburger Tor in Berlin demonstrieren.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 16. September 2018 um 11:00 Uhr.

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