Außenminister Heiko Maas spricht vor dem Auswärtigen Amt in Mikrofone. | dpa

Deutsche in Afghanistan Evakuierung von Botschaftspersonal beginnt

Stand: 15.08.2021 21:32 Uhr

Unter größtem Zeitdruck läuft in Kabul die Evakuierung der dort noch lebenden Deutschen und afghanischer Ortskräfte an. Es ist nach Einschätzung der Bundesregierung ein gefährlicher Einsatz.

Die Bundesregierung beginnt umgehend mit der Evakuierung des Personals der deutschen Botschaft in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Die ersten Angehörigen würden noch "im Laufe des Tages ausgeflogen", kündigte Außenminister Heiko Maas in Berlin an. Außerdem sollen noch in der Nacht Transportflugzeuge der Bundeswehr aufbrechen, "um bei den notwendigen Evakuierungsarbeiten zu unterstützen und diese dann auch in den kommenden Tagen durchzuführen".

"Die Machtübernahme der Taliban steht unmittelbar bevor", sagte Maas. In dieser Situation müsse die Sicherheit der deutschen Staatsangehörigen und der afghanischen Mitarbeiter der vergangenen Jahre "oberste Priorität" haben.

Transportflugzeuge starten in Niedersachsen

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer betonte: "Unser Ziel ist es, dass wir - solange es die Möglichkeiten vor Ort erlauben - so viele Menschen wie möglich aus Afghanistan rausbringen werden." Am frühen Montagmorgen würden dazu erste Transportflugzeuge vom Typ A400M vom niedersächsischen Fliegerhorst Wunstorf starten. In einem neutralen Drittland außerhalb Afghanistans werde eine Drehscheibe eingerichtet, von dort aus dann eine Luftbrücke nach Kabul aufgebaut. Sie und Maas kündigten an, dass die Ausgeflogenen dann von diesem Drittstaat aus mit zivilen Flugzeugen nach Deutschland gebracht würden.

Nach Angaben von Maas wird ein "operatives Kernteam" der Botschaft in Kabul am militärisch gesicherten Teil des Flughafens bleiben, um die Arbeitsfähigkeit der Botschaft zu erhalten und um die weiteren Evakuierungsmaßnahmen mitbegleiten zu können. Das Botschaftspersonal war bereits im Laufe des Tages zum Flughafen gebracht worden. "Die Kolleginnen und Kollegen sind jetzt dort, und sie sind dort in Sicherheit", sagte Maas. Der Krisenstab habe bei einer Sitzung am Nachmittag Kontakt gehabt.

Enger Austausch mit anderen Staaten

"Wir setzen jetzt alles daran, unseren Staatsangehörigen und unseren ehemaligen Ortskräften eine Ausreise in den kommenden Tagen zu ermöglichen", sagte Maas. "Die Umstände, unter denen das stattfinden kann, sind aber derzeit schwer vorherzusehen." Deshalb stehe die Bundesregierung auch in einem engen Austausch mit den USA und anderen internationalen Partnern. "Wir haben uns darauf verständigt, dass wir uns bei den Evakuierungsmaßnahmen in den kommenden Tagen gegenseitig und wechselseitig unterstützen werden."

Die Bundeswehr wird nach Angaben der Verteidigungsministerin vor allem Fallschirmjäger der Division Schnelle Kräfte (DSK) einsetzen. "Wir sind auf alle Szenarien eingerichtet." Es handele sich um eine sehr schwierige Situation für die Menschen vor Ort - "aber auch für die Soldatinnen und Soldaten". Kramp-Karrenbauer betonte: "Es ist ein gefährlicher Einsatz, in den wir sie jetzt schicken."

Auch afghanische Ortskräfte, die früher für die Bundeswehr oder Bundesministerien gearbeitet haben oder jetzt noch arbeiten, sollen nach Deutschland gebracht werden. Sie gelten jetzt als besonders gefährdet. Wie viele Maschinen nach Kabul starten werden, sagte Kramp-Karrenbauer nicht. Die Militärmaschinen können 114 Personen transportieren.

Bundestag stimmt erst später ab

Die Bundesregierung will sich nach früheren Angaben den Einsatz durch ein Mandat des Deutschen Bundestags absegnen lassen. Dies kann wegen der erforderlichen Eile erst zu einem späteren Zeitpunkt geschehen. Diese Möglichkeit ist im Parlamentsbeteiligungsgesetz ausdrücklich vorgesehen. Dort steht: "Einsätze bei Gefahr im Verzug, die keinen Aufschub dulden, bedürfen keiner vorherigen Zustimmung des Bundestages." Diese sei aber "unverzüglich nachzuholen".

In der Kabinettssitzung an diesem Mittwoch soll das Mandat für den Einsatz beschlossen werden. Darüber unterrichtete Bundeskanzlerin Angela Merkel am Abend die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen telefonisch, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen erfuhr. In der darauffolgenden Woche soll dann der Bundestag darüber beraten und entscheiden. Am 25. August kommt der Bundestag ohnehin zu einer Sondersitzung zusammen, um die Hilfen für die Hochwassergebiete zu beschließen. Dann soll auch der Evakuierungseinsatz auf die Tagesordnung kommen.

Auch andere EU-Staaten fliegen Angehörige aus

Auch etliche andere europäische Staaten fliegen ihre Mitarbeiter aus. Angehörige der italienischen Botschaft sollen in den kommenden Stunden nach Rom ausgeflogen werden. Von einer Schließung der Botschaft können aber noch keine Rede sein. Die Niederlande und Frankreich verlegten ihre Botschaft in Kabul in die Nähe des internationalen Flughafens. Der Betrieb solle so lange wie möglich aufrecht gehalten werden, hieß es.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 15. August 2021 um 21:30 Uhr.