Bundeskanzlerin Merkel in der Pressekonferenz zu Corona am 6. Mai 2020 | ANDREAS GORA/POOL/EPA-EFE/Shutte

Merkel zu Corona-Lockerungen "Erste Phase der Pandemie liegt hinter uns"

Stand: 06.05.2020 16:12 Uhr

Kanzlerin Merkel hat weitreichende Lockerungen in der Corona-Krise verkündet. Die erste Phase sei überstanden. Trotzdem müssten die Kontaktbeschränkungen bis 5. Juni verlängert werden - mit kleinen Änderungen.

Deutschland hat die erste Phase der Coronavirus-Pandemie nach Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel hinter sich. Die Entwicklung der Zahlen von Neuinfektionen sei erfreulich, sagte sie nach den gemeinsamen Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder: "Wir sind an einem Punkt, an dem wir sagen können, dass wir das Ziel erreicht haben, die Verbreitung zu verlangsamen und das Gesundheitssystem vor der Überforderung zu schützen."

Die derzeitige Situation habe es möglich gemacht, nun weitere Lockerungen zu beschließen, so Merkel. "Wir können uns ein Stück Mut leisten", sagte sie, "aber wir müssen vorsichtig bleiben." Deshalb war es ihr wichtig zu betonen, dass bei allen Schritten zur Öffnung Abstands- und Hygieneregeln weiter Bestand haben - also der Mindestabstand von 1,5 Metern sowie das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in bestimmten Bereichen des öffentlichen Lebens. Diese Pflicht könne gegebenenfalls auf weitere Bereiche ausgeweitet werden.

Man habe sich darauf verständigt, die Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juni aufrecht zu erhalten - mit einer Lockerung. Angesichts der Zahlen sollen sich nun auch Personen aus zwei Haushalten im öffentlichen Raum aufhalten dürfen.

Keine 800-Quadratmeter-Beschränkung für Geschäfte mehr

Geeinigt haben sich Merkel und die Ministerpräsidenten auf eine Öffnung aller Geschäfte in Deutschland - unabhängig von ihrer Ladenfläche. Es soll nun Vorgaben geben, wie viele Kunden und Verkäufer sich im Laden aufhalten dürfen. Die Auflagen sollen sich nach der Verkaufsfläche richten, um die Ansteckungsgefahr zu verringern. Dabei sollen die Maskenpflicht und Abstandsregeln weiter gelten. Auch die weitgehenden Besuchsbeschränkungen für Kliniken, Pflegeheime und Behinderteneinrichtungen in der Corona-Krise sollen bundesweit begrenzt gelockert werden. Demnach soll jedem Patienten oder Bewohner wiederkehrender Besuch durch eine Kontaktperson ermöglicht werden.

Lockerungen wurden auch für Schulen und Kitas beschlossen: Jeder Schüler und jedes Vorschulkind soll vor dem Sommer möglichst noch mindestens einmal in die Schule oder in die Kita gehen. Die Einzelheiten regeln hierbei die Länder. Vereinbart wurde, dass die Notbetreuung in den Kitas spätestens ab dem 11. Mai überall ausgeweitet werden soll

Bundesliga kann Spielbetrieb wieder aufnehmen

Bund und Länder wollen zudem den Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel wieder erlauben. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von 1,5 bis 2 Metern gewährleistet und der Sport kontaktfrei ausgeübt werden. Der Spielbetrieb in der ersten und zweiten Bundesliga kann wieder aufgenommen werden. Voraussichtlich ab Mitte Mai können demnach Geisterspiele stattfinden.

Auch für kulturelle Veranstalter in Theatern, Opern und Kinos gebe es Lockerungen, sagte Merkel. Konzepte hierfür orientierten sich unter anderem an den Vorgaben für öffentliche Gottesdienste.

Im Bereich der Gastronomie sollen die Bundesländer bei schrittweisen Öffnungen in eigener Verantwortung vorgehen - vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens sowie landesspezifischer Besonderheiten.

"Notfallmechanismus" bei regionalen Unterschieden

Überhaupt seien die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel übereingekommen, die Beschlüsse über weitere Lockerungen künftig in die Hände der Länder zu geben, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher. Gleichzeitig sollen sie aber auch eventuell wieder nötige Verschärfungen garantieren. "Auf regionale Unterschiede soll mit einem 'Notfallmechanismus' reagiert werden können", erklärte Merkel. Laut Einigung sollen die Länder sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird.

Diese Infektions-"Notbremse" nannte auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ein zentrales Element bei weiteren Lockerungen. "Sie ist eine Notfallpolice, die allen aufzeige, wann wieder eingeschritten werden müsse." Denn solange es noch keinen Impfstoff oder eine zuverlässige Therapie zur Behandlung von Covid-19 gibt, bleibe die Sorge vor einer erneuten Verschärfung der Lage. Merkel appellierte an die Verantwortung aller Bürger. "Ohne das Mitmachen eines jeden Einzelnen sind die Lockerungen nicht zu denken."

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 06. Mai 2020 um 15:00 Uhr.