Die Menschen halten an einem warmen Sonntagnachmittag am Flussufer in Köln weiterhin soziale Distanz. | Bildquelle: AP

Einigung von Bund und Ländern Weitreichende Lockerungen kommen

Stand: 06.05.2020 14:24 Uhr

Geschäfte, Restaurants und der Sport: Bund und Länder haben sich auf weitreichende Lockerungen in der Corona-Krise geeinigt. Die Kontaktbeschränkungen sollen bis 5. Juni verlängert werden - jedoch in abgeschwächter Form.

Bei ihrer Telefonschalte haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder auf weitreichende Lockerungen geeinigt. So dürfen nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios alle Geschäfte in Deutschland unter Auflagen wieder öffnen. Die bisherige Öffnungsbeschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern wird somit aufgehoben. Es soll nun Vorgaben geben, wie viele Kunden und Verkäufer sich im Laden aufhalten dürfen. Die Auflagen sollen sich nach der Verkaufsfläche richten, um die Ansteckungsgefahr zu verringern.

Sport im Freien, Besuche in Pflegeheimen

Lockerungen soll es auch für Restaurants, Kitas und die Sportausübung geben. Bund und Länder wollen den unterbrochenen Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel wieder erlauben, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen. Allerdings mit einem Mindestabstand von 1,5 bis zwei Metern. Richtige Fußball- oder Basketballspiele sind damit weiterhin tabu. Außerdem müssen Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten, eingehalten werden. Auch die weitgehenden Besuchsbeschränkungen für Kliniken, Pflegeheime und Behinderteneinrichtungen in der Corona-Krise sollen bundesweit begrenzt gelockert werden.

Tina Hassel, ARD Berlin, zu weiteren Lockerungen in der Corona-Pandemie
tagesschau 15:00 Uhr, 06.05.2020

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Kontaktbeschränkungen verlängert - mit Neuerung

Gleichzeitig sollen die Kontaktbeschränkungen grundsätzlich bis zum 5. Juni verlängert werden. Allerdings gibt es auch hier eine Lockerung. Wie das ARD-Hauptstadtstudio berichtet, dürfen sich künftig auch mehrere Angehörige zweier Haushalte treffen - also etwa zwei Familien, zwei Paare oder die Mitglieder aus zwei Wohngemeinschaften. Für Treffen mit Menschen aus einem anderen Haushalt gilt weiterhin, dass sie einen Abstand von 1,5 Metern zueinander einhalten sollen.

Seit dem 22. März galt die bundesweite Leitlinie, dass man sich in der Öffentlichkeit nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis des eigenen Hausstandes aufhalten soll. Die Regelung soll durch eine Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen ergänzt werden. Einzelne Länder hatten für diesen Punkt bereits Lockerungen beschlossen: Sachsen-Anhalt hatte bereits ab Montag Treffen von fünf Personen erlaubt, auch wenn sie nicht in einem Haushalt leben.

Einigung auf Infektionsobergrenze

Im Vorfeld war bereits bekannt geworden, dass die Länder weitgehende Verantwortung für weitere Lockerungen bekommen sollen. Gleichzeitig sollen sie aber auch eventuell wieder nötige Verschärfungen garantieren. So sollen die Bundesländer sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird.

Aus Teilnehmerkreisen hatte es geheißen, dass bei der Telefonschalte besonders über diesen Punkt heiß diskutiert worden war. Vor allem die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen wollten demnach diese Obergrenze nicht akzeptieren. Am Ende habe sich aber Kanzlerin Merkel mit ihrem Vorschlag durchgesetzt, berichtet die Nachrichtenagentur dpa.

Fußball-Bundesliga

Wie das ARD-Hauptstadtstudio weiter aus den noch laufenden Verhandlungen erfuhr, soll der Spielbetrieb in der ersten und zweiten Bundesliga wieder aufgenommen werden. Voraussichtlich ab Mitte Mai können demnach wieder Geisterspiele stattfinden.

Die Bundesliga-Saison ist seit Mitte März ausgesetzt, neun Spieltage sind noch zu absolvieren. Die DFL strebt an, diese bis zum 30. Juni durchziehen zu können. Sie hatte von ihrer "Task Force Sportmedizin/Sonderspielbetrieb" ein umfassendes Hygiene- und Sicherheitskonzept vorgelegt, um die Ansteckungsgefahr unter Spielern und Betreuern zu minimieren. In einer ersten Testreihe hatte es bei 1724 Tests in der beiden Bundesligen zehn Corona-Fälle gegeben.

Schulen und Kitas

Ein weiteres Thema der Beratungen waren Lockerungen der Auflagen für Schulen und Kitas. Wie es in einer Beschlussvorlage heißt, soll allen Schülern schrittweise unter Auflagen bis zu den Sommerferien eine Rückkehr an die Schulen ermöglicht werden. Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf etwa wegen der häuslichen Situation oder der technischen Ausstattung sollten "möglichst umgehend gezielte pädagogische Präsenzangebote an den Schulen erhalten."

Um die schwierige Situation von Familien mit Kindern zu erleichtern, kann zudem vom 11. Mai an eine erweiterte Notbetreuung in allen Bundesländern eingeführt werden. Dazu gehören vordringlich unter anderem Kinder mit besonderem pädagogischen oder Sprachförderbedarf, Kinder die in beengten Wohnverhältnissen leben - etwa wenn ein eigenes Kinderzimmer fehlt - sowie Kinder, die am Übergang zur Vorschule oder Schule stehen. Die Einzelheiten sollen die Länder regeln.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 06. Mai 2020 um 14:00 Uhr.

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