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Lauterbach im Bericht aus Berlin "Weitere Maßnahmen werden notwendig"

Stand: 09.01.2022 19:41 Uhr

Reichen die neuen Maßnahmen, um Omikron zu stoppen? Gesundheitsminister Lauterbach rechnet mit Verschärfungen. In Sachen Impfpflicht lehnte er Druck auf den Bundestag ab. Bei Schnelltests werde es eine Positivliste geben.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält weitere Einschränkungen im Kampf gegen die Omikron-Variante des Coronavirus für notwendig.

Die am Freitag von Bund und Ländern getroffenen Beschlüsse - Stichwort 2G-Plus - seien zwar "ein wichtiger Schritt nach vorne", sagt der SPD-Politiker im Bericht aus Berlin. Das werde aber nicht reichen, um Omikron zu besiegen, fügte Lauterbach hinzu. "Daher werden weitere Maßnahmen noch notwendig werden zu gegebener Zeit."

Vor allem gebe es Grund zur Annahme, dass Ungeimpfte mit Omikron schwerer erkranken könnten. "Eine Durchseuchung wäre viel zu riskant."

Minister will nicht Druck auf Bundestag ausüben

In der Debatte um den Beginn einer allgemeinen Impfpflicht lehnte es Lauterbach, ein konkretes Datum zu nennen. Da wolle er nicht spekulieren. "Ich habe nie ein zeitliches Ziel vorgegeben. Ein Minister sollte dem Deutschen Bundestag in einer Bundestagsangelegenheit keine Zeitfristen geben - das gehört sich nicht", sagte der SPD-Politiker im Bericht aus Berlin.

Der Bundestag müsse selbst entscheiden, wann und in welcher Form debattiert werde, "das ist ja keine Regierungsaufgabe", so Lauterbach weiter. Sein Ministerium unterstütze allerdings mit seiner Expertise die Abgeordneten bei der Ausarbeitung von Gruppenanträgen.

Zuvor war bekannt geworden, dass das von Bundeskanzler Olaf Scholz genannte Impfpflicht-Versprechen bis Anfang März offenbar nicht zu halten ist. Die Gründe dafür seien der Zeitplan des Bundestags und des Bundesrats sowie komplizierte juristische Fragen, berichtete der "Tagesspiegel" unter Berufung aus Koalitionskreisen.

Mit der Impfpflicht "den Spuk weitgehend beenden"

Lauterbach wies daraufhin, dass die Omikron-Welle mit einer Impfpflicht ohnehin nicht gebrochen werden könne. Sie sei aber entscheidend für die zweite Jahreshälfte: "Wir können damit erreichen, dass wir im Herbst nicht vor dem gleichen Problem stehen." Er gehe davon aus, dass man mit der Impfpflicht "den Spuk weitgehend beenden können".

Was die neuen Corona-Quarantäneregeln betrifft, rechnet der Gesundheitsminister damit, dass diese schnell gültig werden. Die Regeln würden von den Bundesländern umgesetzt. "Das wird von Land zu Land etwas unterschiedlich sein, aber es wird sehr schnell gelten."

Positivliste für Schnelltests angekündigt

Vor dem Hintergrund der Diskussion um die Qualität und Aussagekraft von Schnelltests kündigte Lauterbach eine Positivliste für Schnelltests an. Im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio sagte er, er habe das Paul-Ehrlich-Institut veranlasst, eine solche Aufstellung vorzubereiten "mit Tests, die für Omikron besonders geeignet sind bzw. Omikron früh erkennen. Dies wird allerdings einige Zeit in Anspruch nehmen."

Damit solle eine bessere Orientierung bei der Testauswahl ermöglicht werden. Die Erkenntnisse zu Tests, die in den vergangenen Monaten ausgewertet wurden, könne man nicht direkt auf Omikron übertragen. Sinnvoll sei es aktuell Schnelltests gegebenenfalls mehrfach durchzuführen, sagte er weiter.