Langzeitarbeitslose, Agentur für Arbeit | Bildquelle: a (Dölling)

Sozialer Arbeitsmarkt Neues Jobprogramm für Langzeitarbeitslose

Stand: 01.03.2019 10:22 Uhr

Langzeitarbeitslose finden kaum noch aus eigener Kraft an einen Job. Nun will der Staat ihnen mit massiven Lohnzuschüssen und begleitenden Maßnahmen dabei helfen. Von dem Programm sollen Zehntausende profitieren.

Im Juli hatte Arbeitsminister Hubertus Heil bereits die Eckpunkte vorgestellt - jetzt wurden die Pläne der Bundesregierung zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit konkretisiert: Mit vier Milliarden Euro will die Koalition Zehntausende Langzeitarbeitslose in staatlich geförderte Jobs bringen.

Tarif- statt Mindestlohn

Hubertus Heil | Bildquelle: dpa
galerie

Arbeitsminister Heil hofft, dass 150.000 Langzeitarbeitslose durch das Programm eine reguläre Beschäftigung finden.

Kurz vor der Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes für einen sozialen Arbeitsmarkt am Donnerstag im Bundestag änderten Union und SPD ihre ursprünglichen Pläne noch ab. So sollen die Jobcenter bei den geförderten Jobs nicht, wie zunächst vorgesehen, nur Mindestlohn zahlen dürfen, sondern den im betreffenden Unternehmen geltenden Tariflohn. Die Koalition hofft, dass bis zu 150.000 Menschen zusätzlich eine dauerhafte Beschäftigung finden.

Jobcenter sollen ab 2019 geeignete Langzeitarbeitslose identifizieren und an Arbeitgeber vermitteln, die mit den Betroffenen Arbeitsverträge für zunächst fünf Jahre abschließen. So lange soll der Job gefördert werden können. Der Lohnkostenzuschuss soll in den ersten beiden Jahren 100 Prozent betragen und dann um zehn Prozentpunkte jährlich sinken.

Als Bedingung sieht der Entwurf nun den Bezug von sechs Jahren Grundsicherung innerhalb von sieben Jahren vor. Ursprünglich geplant waren sieben Jahre binnen acht Jahren. Bei Erwerbslosen mit Schwerbehinderung sollen fünf Jahre Leistungsbezug ausreichen, ebenso bei Arbeitslosen, die in einer Bedarfsgemeinschaft mit mindestens einem minderjährigen Kind leben. Zuletzt erfüllten rund 800.000 bis 850.000 Arbeitslose diese Kriterien.

Programm bis 2024 befristet

CDU-Sozialexperte Peter Weiss (Archivbild) | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX/Shutte
galerie

CDU-Sozialexperte Peter Weiss will das Programm nach fünf Jahren evaluieren lassen.

Der Unions-Sozialexperte Peter Weiß (CDU) erläuterte, die neuen Jobs würden zum Beispiel etwa bei Bauhöfen oder in der Grünpflege entstehen. Aber auch Diakonie und Caritas kämen als Arbeitgeber infrage. Überall dort werde mehr bezahlt als der Mindestlohn. Die Union setzte laut Weiß noch durch, dass das Jobprogramm zunächst bis 2024 befristet sein soll. Dann können die letzten Förderungen beginnen, die dann maximal bis 2029 laufen.

Eine "prominente Rolle" soll Coaching spielen, sagte Weiß. Die Betroffenen sollen selbst dann noch speziell betreut werden, wenn sie nach dem geförderten Job eine Anschlussstelle antreten. Laut Weiß sieht die Bundesagentur für Arbeit bei der bevorstehenden Verabschiedung ihres Haushalts 400 neue Jobcenter-Stellen für das Coaching vor.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 06. November 2018 um 17:00 Uhr.

Darstellung: