Bundeswehreinsatz Lambrecht stellt Bedingungen an Mali
Die deutsche Verteidigungsministerin hat bei ihrem Mali-Besuch klar gemacht: Die Bundeswehr bleibt nur dann im Land, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Immer wieder hatte die Militärjunta den Einsatz behindert.
Die Ansage Berlins an die Adresse Bamakos ist klar: Bis Mai 2024, so ist es vorgesehen, wird die Bundeswehr noch in Mali bleiben. Damit es dabei bleibe, müssten allerdings Bedingungen erfüllt sein, stellte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in der malischen Hauptstadt Bamako klar: "Dazu gehört, dass es dann auch wirklich im Rahmen dieses Transitionsprozesses im Februar 2024 Wahlen geben wird." Die zweite Voraussetzung sei, dass die Bundeswehr auch zu Aufklärungsflügen in der Lage sei, ergänzte Lambrecht. In den letzten Wochen hatte die Militärregierung immer wieder Starts der Aufklärungsdrohne Heron untersagt.
Werde eine der Bedingungen nicht erfüllt, müsse man die Entscheidung noch einmal überdenken, betonte Lambrecht. Womit sie kaum gemeint haben dürfte, dass man dann doch länger bleibt. Sondern eher: dass man dann doch über einen früheren Abzug nachdenken müsste.
Erstes Treffen von Lambrecht und Camara
Lambrechts malischer Amtskollege Sadio Camara lobte den Ampel-Beschluss, den Mai 2024 als Abzugsdatum gewählt zu haben und sprach von Offenheit und Ehrlichkeit in der Partnerschaft.
Zuvor war Lambrecht von Camara mit militärischen Ehren in Bamako empfangen worden. Es ist das erste Mal überhaupt, dass die beiden sich von Angesicht zu Angesicht begegneten. Bei ihrem letzten Besuch im April war der Minister nicht verfügbar gewesen.
Angespannte Beziehungen
Die Beziehungen zwischen Berlin und Bamako gelten als angespannt, weil die malische Militärjunta verstärkt auf die Zusammenarbeit mit Russland setzt und gleichzeitig den UN-Truppen, und damit auch der Bundeswehr, immer wieder Überflüge oder auch den Start von Überwachungsdrohnen verweigerte.
Vor wenigen Wochen hatte sich die Ampel-Koalition darauf geeinigt, die deutschen Truppen 2024 aus Mali abzuziehen. Und damit den derzeit gefährlichsten Auslands-Einsatz der Bundeswehr zu beenden.