Hubertus Heil | dpa

Corona-Krise Heil plant Kurzarbeitergeld bis März 2022

Stand: 23.08.2020 13:21 Uhr

Die Große Koalition erwägt die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes bis zum Jahr 2022. Für den Koalitionsausschuss hat Arbeitsminister Heil laut einem Medienbericht schon ein Konzept erarbeitet.

Von Kai Küstner, ARD-Hauptstadtstudio

Es ist schon seit Längerem kein Geheimnis, dass der Bundesarbeitsminister von der SPD sich für eine Verlängerung der Kurzarbeit stark macht. Nun konkretisieren sich die Pläne von Hubertus Heil. So soll das Kurzarbeitergeld wegen der Corona-Krise bis März 2022 ausgezahlt werden. Und auch die beschlossenen Zuschläge für all jene, die länger auf Unterstützung angewiesen sein werden, sollen bis zu diesem Datum verlängert werden.

Kai Küstner ARD-Hauptstadtstudio

"Kurzarbeit ist im Moment unsere stabilste Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal, um Arbeitsplätze zu sichern", sagte Heil erst vor wenigen Tagen im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio.

Regulär erhalten Kurzarbeiter derzeit 60 Prozent des letzten Nettolohns, mit Kindern 67 Prozent. Diese Bezüge steigen mit zunehmender Dauer in zwei Stufen. Der Höchstsatz wird für all jene fällig, die sich sieben Monate oder länger in Kurzarbeit befinden, er liegt dann bei 80 Prozent, bei Arbeitnehmern mit Kindern bei 87 Prozent.

Thema im Koalitionsausschuss

Bislang waren diese Corona-bedingten Maßnahmen bis Ende des Jahres befristet. Die Pläne für die Verlängerung sind laut "Bild am Sonntag" in einem Konzept enthalten, das Heil dem Koalitionsausschuss am Dienstag vorlegen will. Eine Ministeriumssprecherin wollte die Pläne auch Nachfrage des ARD-Hauptstadtstudios zunächst nicht bestätigen. Man befinde sich in laufenden Gesprächen.

Aus Sicht der Bundesregierung ist die Kurzarbeit eines der wichtigsten Werkzeuge, um ein unkontrolliertes Abgleiten der Menschen in die Arbeitslosigkeit wegen der Corona-Krise zu verhindern. Grundsätzlich kamen auch aus der Union zuletzt zustimmende Signale zu einer Verlängerung der neuen Regelungen. Bei diesem Satz des Ministers allerdings zogen Arbeitgeber-Vertreter die Augenbrauen hoch: "Mein Ziel ist auch, dass wenn wir Kurzarbeiter weiter sinnvoll einsetzen, es auch mit Qualifizierung, mit Weiterbildung zu verknüpfen", sagte Heil.

Der Staat dürfe das nicht verordnen, Weiterbildung sei Sache der Betriebe, ist von der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände zu hören.

Staat könnte laut Heil Sozialversicherungsbeiträge übernehmen

Dem Medienbericht zufolge versucht Arbeitsminister Heil die Betriebe nun damit zu ködern, dass der Staat die Sozialversicherungsbeiträge bis März 2022 komplett übernimmt, wenn Unternehmen Kurzarbeiter weiter ausbilden.

Nach Schätzung des Ministeriums kann die Streckung des Kurzarbeitergelds von derzeit zwölf auf 24 Monate bis zu zehn Milliarden Euro kosten. Diese Zahl ist aber abhängig davon, wie viele Beschäftigte in den kommenden Monaten von Kurzarbeit betroffen sein werden.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 23. August 2020 um 14:00 Uhr.

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Moderation 23.08.2020 • 19:21 Uhr

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