Kevin Kühnert | dpa
Analyse

SPD-Generalsekretär Kühnert Ex-Rebell in neuer Rolle

Stand: 10.01.2022 18:47 Uhr

Das "enfant terrible" der SPD ist keines mehr: Beim ersten Auftritt als Generalsekretär ließ Kühnert von früherem Rebellentum nichts mehr erkennen. Stattdessen: Attacke nach außen - Rückendeckung nach innen.

Von Kai Clement, ARD-Hauptstadtstudio

Der Schnelldenker und Schnellredner Kevin Kühnert in neuer Rolle: Als SPD-Generalsekretär steht er heute zum ersten Mal hinter dem roten Rednerpult im Willy-Brandt-Haus. Nach der rein digitalen Wahl beim Parteitag Mitte Dezember hatten die Genossen per Briefwahl den Rollenwechsel bestätigt. Lars Klingbeil wechselte vom Posten des Generalsekretärs an die Parteispitze, Kühnert unterstützt nun ihn und Co-Chefin Saskia Esken als der neue Generalsekretär.

Kai Clement ARD-Hauptstadtstudio

Gut angekommen im neuen Job? Auf diese Frage bittet sich Kühnert erst ein bisschen Bedenkzeit aus: "Fangen wir mit der einfacheren Frage an, das ist wahrscheinlich die nach den Heizkostenzuschüssen." Dann aber kann die Antwort auf seine Eindrücke von der neuen SPD-Spitzenkonstellation gar nicht flapsig genug ausfallen.

Ansonsten zur Frage, wie es sich da oben zurecht geruckelt hat: Ich bin ja als stellvertretender Parteivorsitzender auch die letzten zwei Jahre schon Teil dieses Gremiums gewesen. Insofern sind mir der Raum, die anwesenden Personen und der dünne Kaffee sehr wohl vertraut.

Kein "enfant terrible" mehr

Bis auf den dünnen Kaffee ist das "enfant terrible" der SPD erkennbar nicht mehr "enfant" und auch nicht "terrible". Kühnert hat als Juso-Chef auch seine eigene Partei gerne mal in Wallung gebracht. Ob mit lautem Nachdenken über Verstaatlichungen, in das er auch Autohersteller BMW mit einbezog, oder einer Wutrede gegen eine Neuauflage der Großen Koalition nach dem schlechtesten SPD-Wahlergebnis aller Zeiten im Jahr 2017: "Wir haben ein Interesse daran, dass auch was übrig bleibt von diesem Laden, verdammt nochmal", so Kühnert damals.

Jetzt dagegen: klare Verhältnisse. Der Gegner steht außerhalb der SPD. Bundesland? Bayern. Name? Markus Söder. Die Bundesregierung will keinen eigenen Antrag zur Impfpflicht in den Bundestag einbringen, das scheint mit dem skeptischen Koalitionspartner FDP auch so gut wie unmöglich. Stattdessen sollten die Vorschläge von den Abgeordneten selbst kommen.

Die Union mit Söder legt das genüsslich als Regierungsschwäche aus: "Das können jetzt nicht einzelne Abgeordnete machen, die sind gar nicht in der Lage, die Dimension des Problems tatsächlich im Detail zu erfassen", sagte der CSU-Chef. Konter Kühnert: "Nun stand schon immer die Vermutung im Raum, dass Markus Söder für seine Art des Regierungsstils Abgeordnete als etwas Hinderliches betrachten könnte."

Rückendeckung für den Kanzler

Generalsekretär: Das heißt als "General" Attacke gegen die Opposition, als "Sekretär" Unterstützung für die eigene Partei. Genau so klingt nun Kühnert. Statt Kritik am Kanzleramt volle Rückendeckung. Kanzler Olaf Scholz habe "eine souveräne und reife Entscheidung" getroffen, als er Anträge zur Impfpflicht dem Parlament überließ, so Kühnert. Auch auf die Gefahr hin, dass nun alles länger dauert oder wegen der raschen Omikron-Ausbreitung vielleicht gar nicht mehr nötig ist.

Esken und Klingbeil, Kühnert und Scholz - statt veränderter Rollen betont der neue Generalsekretär lieber das Vertraute: "Wir haben ja große personelle Kontinuität", sagt er. Und so klingt es aus dem Willy-Brandt-Haus, wie es auf der Traditionsfahne der SPD steht und wie es die Partei erfolgreich ins Kanzleramt getragen hat: "Einigkeit macht stark."

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 10. Januar 2022 um 19:35 Uhr.