KSK-Soldat bei einer Übung | Bildquelle: dpa

Wehrbeauftragte nach KSK-Vorwürfen "Mehr als Einzelfälle"

Stand: 13.06.2020 14:08 Uhr

Nach dem Brandbrief eines KSK-Offiziers hat die Wehrbeauftragte des Bundestags Aufklärung gefordert. Es gebe rechtsextreme Strukturen, sagte Högl - diese müssten nun bekämpft werden.

Nach schweren Vorwürfen über rechtsextreme Tendenzen bei der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK hat die neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, eine schnelle Aufklärung gefordert. Rechtsextreme Einstellungen in der Bundeswehr müssten gezielt bekämpft werden, sagte Högl im Inforadio des RBB. Aus ihrer Sicht sei es besonders wichtig, an den Strukturen beispielsweise des KSK zu arbeiten.

"Mehr als Einzelfälle"

Högl sagte, sie treffe bei der Bundeswehr auf hochmotivierte, engagierte Soldatinnen und Soldaten. Die große Mehrheit stehe fest auf dem Boden des Grundgesetzes. "Aber es sind mehr als Einzelfälle", räumte sie ein. "Es gibt auch Strukturen und Netzwerke innerhalb der Bundeswehr, die rechtsextrem sind, wo es rassistische Übergriffe gibt." Dies müsse "erstens gründlich aufgeklärt werden, und zweitens muss jetzt auch schnell gehandelt werden".

Mit Blick auf die KSK erklärte sie: "Wenn es eine Häufung von Fällen gibt, brauchen wir im Rahmen des Möglichen mehr Transparenz, vielleicht eine geringere Dauer des Einsatzes in so einer Elitetruppe und vor allen Dingen noch viel mehr Personen, die bunt und vielfältig sind."

"Mauer des Schweigens"

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bestätigte gestern gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio die Existenz des Schreibens. Auch sie kündigte Aufklärung und Konsequenzen an. Es bleibe bei der Noll-Toleranz-Linie gegenüber jeglichen rechtsextremen Vorfällen in der Bundeswehr, sagte sie. Der Brief zeige, so die Ministerin weiter, dass die "Mauer des Schweigens" jetzt brüchig werde.

Rechtsextreme Umtriebe vertuscht

Zuvor hatte der "Spiegel" über den zwölfseitigen Brandbrief eines KSK-Offiziers an die Verteidigungsministerin berichtet, in dem dieser auf weit verbreiteten Rechtsextremismus in der Gruppe hinweise. Darin fordert der Soldat Annegret Kramp-Karrenbauer eindringlich zum Einschreiten auf. Dem Brief zufolge würden in der Eliteeinheit rechtsextreme Umtriebe von Soldaten geduldet und teilweise wissentlich vertuscht, Rekruten würden zum Schweigen gebracht. Folgen seien "eine Art Kadavergehorsam" und eine "Kultur des Hinnehmens rechtswidrigen Verhaltens".

Den Missständen sei nur "durch eine vollständige externe Untersuchung und anschließende Reformierung Herr zu werden". Es habe sich ein nicht austrockenbarer Sumpf innerhalb des KSK entwickelt, dieser sei "tiefgreifender und struktureller als derzeit im Ministerium bekannt sein dürfte". Die Führung des KSK sei mit der Aufklärung "offenbar überfordert".

Chiffre für Hitlergruß, Strafen und "Kadavergehorsam"

Als Beispiel nennt der Offizier einen Ausbilder, der als Identifizierungscode "Y-88" benutze. Die Zahl gilt als Chiffre für den Hitlergruß. Es ist nicht der erste Fall von Rechtsextremismus in Reihen der rund 1000 Mann starken Elitetruppe. Vor einigen Wochen war ein KSK-Soldat festgenommen worden, der ein Waffenlager angelegt und rechtsextreme Symbole gezeigt haben soll. Auch gab es Berichte über ein mögliches rechtsextremes Netzwerk in der Elitetruppe.

Mit Informationen von Lothar Lenz, ARD-Hauptstadtstudio

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 13. Juni 2020 um 14:04 Uhr.

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