Erdogan | Bildquelle: AFP

Kritik an Staatsbesuchsplänen Falsche Ehre für Erdogan?

Stand: 29.07.2018 11:52 Uhr

Am offenbar geplanten Staatsbesuch des türkischen Präsidenten in Deutschland entzündet sich Kritik. Erdogan dürfe nicht wie ein demokratischer Staatschef empfangen werden, fordert Grünenpolitiker Özdemir.

Dem türkischen Präsidenten Racep Tayyip Erdogan steht bei seinem laut Medienberichten geplanten Staatsbesuch in Berlin nach Auffassung des Grünen-Politikers Cem Özdemir kein für demokratische Staatschefs üblicher Empfang zu. Erdogan sei "kein normaler Präsident in einer Demokratie" und solle deshalb auch nicht so empfangen werden, sagte Özdemir den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Man könne sich seine Gäste nicht immer aussuchen, aber ihm müsse "unmissverständlich klar gemacht werden, dass der Versuch, hier türkisch-nationalistisch-fundamentalistische Parallelstrukturen aufzubauen, nicht geduldet wird".

Warnung vor "Propagandashow"

Erdogan habe die Türkei in ein Land verwandelt "mit Zensur, Willkür, Vetternwirtschaft und Autokratie". Entsprechend soll er bei dem für den Herbst geplanten Deutschlandbesuch behandelt werden.

Erdogan und Merkel vor dem G20-Gipfel in Hamburg | Bildquelle: REUTERS
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Konfliktreiches Verhältnis: Erdogan und Merkel beim G20-Gipfel in Hamburg.

Auch bei der AfD regt sich Kritik: Die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel lehnt den Besuch ganz ab. Der Deutschen Presse-Agentur sagte sie, für eine Einladung gebe es nach Erdogans "dreister Instrumentalisierung des Fußballers Mesut Özil nicht den geringsten Grund". Dagegen spreche auch die "Hasskampagne, mit der Erdogan und seine Clique Deutschland im Zuge der Özil-Debatte überzogen haben". Sie warnte davor, dass Erdogan den Besuch als "weitere Propagandashow" nützen könnte.

Militärische Ehren und Staatsbankett?

Die "Bild"-Zeitung hatte unter Berufung auf Regierungskreise in Ankara und Berlin berichtet, Erdogan werde voraussichtlich im September zu einem Staatsbesuch nach Berlin kommen. Erdogan war zwar schon mehrmals zu offiziellen Visiten in Berlin, zuletzt 2014. Vergangenes Jahr war er zum G20-Gipfel in Hamburg zu Gast. Die September-Visite wäre aber Erdogans erster Staatsbesuch seit seiner Übernahme des Präsidentenamts vor vier Jahren. Zum dabei üblichen großen Protokoll gehören ein Empfang durch den Bundespräsidenten mit militärischen Ehren und ein Staatsbankett. Nach Informationen der Zeitung will Erdogan auch in einer Veranstaltung zu Landsleuten sprechen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 29. Juli 2018 um 12:00 Uhr.

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