Annegret Kramp-Karrenbauer | dpa

Kramp-Karrenbauer im Brennpunkt "Eine problematische Situation"

Stand: 10.02.2020 21:33 Uhr

Kanzleramt und Parteivorsitz in getrennten Händen - aus Sicht von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer führte das zur jetzigen "problematischen Situation". Bis ein Kanzlerkandidat gefunden ist, will sie die Partei weiter führen.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Frage der Kanzlerkandidatur als "ungeklärte Führungsfrage in der CDU" bezeichnet. Sie habe sich aus diesem Rennen nun zurückgezogen, "um auch aus einer neutraleren Position heraus diesen Prozess zu steuern", sagte sie im Brennpunkt.

Ziel sei, bis spätestens Ende des Jahres "inhaltlich, personell und organisatorisch fit für den Wahlkampf" zu sein. Sobald ein Kanzlerkandidat oder eine Kanzlerkandidatin benannt sei, "macht es Sinn, die Ämter auch wieder zusammenzuführen", sagte Kramp-Karrenbauer.

"Gute Gründe, Ämter in einer Hand zu halten"

Kanzleramt und Parteivorsitz voneinander getrennt zu haben, sei kein Fehler gewesen, "aber eine problematische Situation - etwas, was wir so in der CDU vorher noch nie hatten. Und es hat sich jetzt gezeigt, dass es auch gute Gründe gibt, die Ämter in einer Hand zu halten".

Kramp-Karrenbauer wandte sich dagegen, dass als Konsequenz aus der CDU-Krise Angela Merkel als Bundeskanzlerin zurücktreten soll: "Wir haben für diese Legislaturperiode vereinbart, dass es bei der Regierung Merkel auch bleibt, dass sie Kanzlerin ist - und wir haben immer gesagt, wir wollen diese Legislaturperiode ordentlich zu Ende bringen."

Zuvor hatte Kramp-Karrenbauer auf einer Pressekonferenz erklärt, dass die Rückzugsentscheidung "seit einer geraumen Zeit in mir gereift und gewachsen" sei. Sie wolle im Amt bleiben, bis sich ein Bundesparteitag auf einen Kanzlerkandidaten geeinigt habe. Dann werde sie ihr Amt niederlegen. Ihr Amt als Verteidigungsministerin werde sie behalten.

Scholz will weitermachen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz von der SPD rechnet nicht damit, dass Kramp-Karrenbauers Entscheidung die Regierungsarbeit beeinträchtigen wird: "Die Große Koalition wird ihre Arbeit machen, dazu sind wir verpflichtet." Wechsel von Parteivorsitzenden habe es zu Zeiten der amtierenden Bundesregierung bereits gegeben, aber auch bei vorigen Regierungen. "Das muss einen nicht von der ordentlichen Arbeit abhalten", so Scholz.

Über dieses Thema berichtete das Erste im "Brennpunkt" am 10. Februar 2020 um 20:15 Uhr.