Awacs-Aufklärungsflugzeuge in Konya | Bildquelle: dpa

NATO-Stützpunkt Konya Keine Frist - aber Nachfragen

Stand: 17.07.2017 15:27 Uhr

Die Bundesregierung will der Türkei keine Frist für die Genehmigung eines Besuchs deutscher Abgeordneter auf dem NATO-Stützpunkt im türkischen Konya setzen. Jedoch betonte Regierungssprecher Seibert das Besuchsrecht der Bundestagsabgeordneten.

Im Streit um einen Besuch deutscher Abgeordneter bei den Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen NATO-Stützpunkt Konya will die Bundesregierung der Regierung in Ankara keine Frist setzen. "Ich halte es nicht für sinnvoll, jetzt hier Zeiterwartungen in den Raum zu stellen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Zugleich machte er deutlich, dass die Bundestagsabgeordneten das Recht hätten, die in der Türkei stationierten deutschen Soldaten zu besuchen.

Kontakt mit NATO-Hauptquartier

Seibert betonte, dass es sich im Fall von Konya "nicht um eine Absage, sondern um eine Verschiebung" des Besuchs handele. Die Bundesregierung suche "auf allen Ebenen" und auch über die NATO das Gespräch mit der türkischen Seite, um den Besuch der deutschen Abgeordneten zu ermöglichen. Nach Angaben des Auswärtigen Amts war Außenminister Sigmar Gabriel am Wochenende im "stetigen Kontakt" mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Am Freitag war bekannt geworden, dass die Türkei Besuche deutscher Abgeordneter in Konya zumindest vorerst nicht zulassen will. Von dort aus sind deutsche Soldaten an AWACS-Aufklärungsflügen der NATO im Rahmen des Kampfes gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) beteiligt. Zuvor hatte die Türkei bereits Besuche von Abgeordneten auf dem Stützpunkt Incirlik verweigert. Der Einsatz der Bundeswehr mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug im Kampf gegen den IS wird deswegen derzeit nach Jordanien verlegt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 17. Juli 2017 um 13:14 Uhr.

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