Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gestikuliert (Archivbild). | Bildquelle: picture alliance/dpa

Bundeskabinett "Konversionstherapie"-Verbot beschlossen

Stand: 18.12.2019 11:12 Uhr

Sogenannte Konversionstherapien stehen von 2020 an unter Strafe. Das Bundeskabinett stimmte einem Gesetzentwurf zu, den Gesundheitsminister Spahn vorgelegt und vor dem Beschluss noch verschärft hatte.

Wer homosexuelle oder transgeschlechtliche Menschen einer sogenannten Konversionstherapie zur Umpolung unterziehen will, muss künftig mit einer Gefängnisstrafe von bis zu einem Jahr rechnen.

Das Bundeskabinett stimmte einem entsprechenden Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn zu, der auch das Anbieten, Bewerben oder Vermitteln derartiger Behandlungen unter Strafe stellt.

"Viel zu gefährlich für Leib und Seele"

Zuvor hatte Spahn seinen Entwurf noch einmal verschärft: Ausnahmeregelungen für Heranwachsende im Alter zwischen 16 und 18 Jahren wurden gestrichen.

Denn gerade in dieser Altersphase fänden die meisten Versuche statt, mit Pseudo-Therapien gegen Homosexualität oder die Geschlechtsidentität vorzugehen, sagte Spahn: "Diese angebliche Therapie ist viel zu gefährlich für Leib und Seele, als dass man Graubereiche zulassen dürfte."

Jegliches Bewerben, Anbieten oder Vermitteln sogenannter Konversionstherapien an Personen unter 18 Jahren soll künftig nicht mehr erlaubt sein und mit einem Bußgeld von bis zu 30.000 Euro geahndet werden. Bei Volljährigen werden nur die öffentliche Reklame, das Anbieten und die Vermittlung verboten.

In Kraft treten könnte das Gesetz nach einem Beschluss im Bundestag voraussichtlich Mitte kommenden Jahres.

Kabinett beschließt Verbot von "Konversionstherapien"
tagesschau 12:00 Uhr, 18.12.2019, Hanni Hüsch, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Etwa 2000 Pseudo-Therapieversuche jährlich

Nach Angaben des Gesundheitsministers werden in Deutschland jedes Jahr schätzungsweise 2000 Pseudotherapien durchgeführt, die die Homosexualität oder Geschlechtsidentität eines Menschen ändern sollen.

Als "Heiler" treten in diesem Zusammenhang oft Seelsorger, Psychotherapeuten oder Laienprediger christlicher Glaubensgemeinschaften auf. Spahn sagte dazu, schon der Begriff sei irreführend: "Diese angebliche Therapie macht krank und nicht gesund."

Die Mehrheit der Mediziner ist sich einig, dass eine Unterdrückung der sexuellen Identität Depressionen, Angsterkrankungen oder ein erhöhtes Suizidrisiko hervorrufen kann. Das Gesundheitsministerium betonte, dass "keine der bekannten Studien den Schluss zulässt, dass die sexuelle Orientierung dauerhaft verändert werden kann".

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 18. Dezember 2019 um 12:00 Uhr.

Darstellung: