Kommentar

Kanzlerin Merkel im Bundestag Kein Abtritt in Raten

Stand: 11.09.2019 18:04 Uhr

Merkel als Politikerin, die nur noch wenig bewegen kann und will? Diesem Eindruck ist die Kanzlerin im Bundestag energisch entgegengetreten, meint Kai Clement. Mit Verve warb sie für ein Land ohne Hass und Ausgrenzung.

Ein Kommentar von Kai Clement, ARD-Hauptstadtstudio

Angela Merkel auf dem Weg in die Kanzlerinnen-Dämmerung oder wer es amerikanisch mag: als "lame duck" - als Politikerin mit überschaubarer Restlaufzeit, die nicht mehr viel bewegen kann oder will.

Und die Große Koalition? Mindestens an-, wenn nicht schon ausgezählt. Wenn am Sonntag gewählt würde, bekäme die ehemalige Volkspartei SPD als GroKo-Partner gerade einmal noch 14 Prozent.

Mützenich matt - nicht mutig

Wer mit all dem im Hinterkopf die Generaldebatte verfolgte, wird sich in manchem bestätigt gefühlt haben. Der Auftritt von GroKo-Partner SPD in Person von Rolf Mützenich war tatsächlich eher matt als mutig. "Gerechtes Regieren" und die Sozialdemokraten "dem Erbe der Arbeiterbewegung" verbunden.

Nichts davon überraschend oder gar kraftvoll. Erst recht war es keine Bewerbungsrede für den Fraktionsvorsitz. Noch hat Mützenich das Amt nur kommissarisch inne, Ende des Monats aber will er sich zur Wahl stellen, um den Führungsposten auch langfristig zu übernehmen.

Anders dagegen die Rede der Kanzlerin. Zwar liest auch sie die ersten zehn Minuten eher pflichtschuldig als engagiert vom Blatt, es geht um den Brexit, China und die USA. Das große Bild der Außenpolitik. Dann aber blickt sie kaum noch auf die Papiere vor ihr. Jetzt spricht sie frei. Und mit Nachdruck. Klimaschutz als "Menschheitsherausforderung", als Kraftakt, der zwar Geld kosten werde, Nichtstun aber noch mehr.

Überbietungswettbewerb beim Klimaschutz

Da ist sie wieder, die Klimakanzlerin. Die sich zugleich den Zwischenruf von Jürgen Trittin gefallen lassen muss. Wer, so fragt der Grüne zynisch bei all dem Rufen nach Taten, habe denn bitteschön die vergangenen 14 Jahre regiert? Berechtigte Kritik an einer Union, die im Zieleinlauf zum Klimakabinett einen Überbietungswettbewerb gestartet hat: von Abwrackprämien für Ölheizungen bis hin zu Strafsteuern auf Dumping-Preise im Flugverkehr.

Dennoch: Merkel gibt an diesem Tag eine ziemlich muntere "lame duck". Ihr Auftritt ist mehr eindringlich als lahm. Erst recht am Ende der über halbstündigen Rede, als die Kanzlerin mit Verve für ein anderes Miteinander in Deutschland wirbt: ein Land ohne Hass, ohne die Ausgrenzung von Anderen. Nach einem Abtritt in Raten klingt das nicht.

Kommentar zur Kanzlerin in der Generaldebatte
Kai Clement, ARD Berlin
11.09.2019 17:04 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 11. September 2019 um 17:05 Uhr.

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