Kommentar

Corbyn will Johnson stürzen Vorstoß ohne Chance

Stand: 15.08.2019 15:29 Uhr

Das größte Problem an Corbyns Vorschlag ist Corbyn selbst. Aber auch wenn der Vorstoß chancenlos ist: Er hat womöglich etwas in Gang gesetzt, das Johnson das Amt kosten könnte.

Ein Kommentar von Thomas Spickhofen, ARD-Studio London

Die Liberaldemokraten haben den Vorschlag schon als Unsinn bezeichnet. Viele Labour-Abgeordnete zweifeln selbst an ihrem Parteichef. Und auch der schärfste Boris-Johnson-Kritiker bei den Tories will Jeremy Corbyn nicht in 10 Downing Street sehen, nicht einmal für eine Übergangszeit.

Zu allem Überfluss hat Corbyn ja nicht einmal die ehemaligen Labour-Abgeordneten angeschrieben, die Partei und Fraktion inzwischen verlassen haben. Dabei bräuchte er auch deren Stimmen dringend, wenn er die Regierung stürzen will. Im Verteiler, den Corbyn für seinen Brief gewählt hat, kommt man in keiner Zählweise auf die 320 Mandate, die gegenwärtig eine Mehrheit im Unterhaus bedeuten würden.

Corbyn bleibt wieder unklar

Mit seiner Initiative hat der Oppositionsführer vor allem etwas Ruhe in die eigenen Reihen gebracht. Er setzt die Regierung unter Druck, er bindet die anderen Oppositionsparteien ein, er verspricht ein zweites Referendum, wenn Labour nach den Neuwahlen regiert.

Schon bis zu diesem Punkt müsste Corbyn ein gehöriges Stück Weg gehen. Auf dem Wahlzettel werden dann, wenn es nach ihm geht, eine Austrittsvariante und die Möglichkeit zum Verbleib stehen. Wofür sich Labour dann einsetzen wird, hat Corbyn offen gelassen. Da ist er dann wieder so unklar, wie es EU-freundliche Labour-Mitglieder immer wieder an ihm kritisieren.

Spekulationen über Übergangsregierung

Trotzdem könnte der Stein, den Corbyn ins Wasser geworfen hat, Wellen erzeugen, die Boris Johnson aus dem Amt spülen. Denn über eine parteiübergreifende Übergangsregierung wird schon seit einiger Zeit in London spekuliert. Die Hoffnung ist, dass sie die verhärteten Fronten überwindet, eine Mehrheit für ein Abkommen im Unterhaus organisiert und dann möglichst bald den Brexit vollzieht.

Dass eine solche Regierung nur ein zeitlich befristetes Mandat haben wird, liegt sowieso auf der Hand. Nur bräuchte eine solche "Regierung der nationalen Einheit", wie manche sie nennen, an ihrer Spitze eine einheitsstiftende, eine integrierende, eine moderierende und moderate Kraft - und das ist Johnson nicht, aber eben auch Corbyn nicht. Deshalb ist das größte Problem für den Vorschlag von Corbyn bis auf weiteres: Corbyn selbst.

Kommentar: Corbyn-Vorstoß ohne Chance
Thomas Spickhofen, ARD London
15.08.2019 14:20 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. August 2019 um 16:00 Uhr.

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