Nur als Lichstreifen sind die Fahrzeuge auf der Stadtautobahn am Abend zu erkennen, Berlin. | Bildquelle: dpa

Klimaschutz Kommunen fordern "Masterplan"

Stand: 04.05.2019 03:00 Uhr

Die Städte und Gemeinden in Deutschland tun nach eigenen Angaben schon viel fürs Klima - doch das reicht nicht. Nun fordern sie mehr Hilfe vom Bund. Nur so werde die Verkehrswende funktionieren.

Die deutschen Städte und Gemeinden fordern vom Bund mehr Unterstützung beim Klimaschutz. Notwendig sei ein deutschlandweiter "Masterplan Klimaschutz", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft.

Mit diesem Masterplan sollten die Klimaschutzmaßnahmen der Kommunen "nachhaltig unterstützt und gefördert werden". Außerdem müsse das Vorhaben zusätzliche Anreize für Bürger bieten, sich noch aktiver einzubringen. "Viele Kommunen haben ihre Möglichkeiten erkannt und kommunale Klimaschutzpläne erstellt", sagte Landsberg. Klimaschutz könne aber nur gelingen, "wenn sich Bund, Länder, Kommunen und Bürger beteiligen".

Mehr Mittel und leichtere Vorgaben

Es wüssten inzwischen zwar alle, dass eine Verkehrswende notwendig sei - mit mehr öffentlichem Personennahverkehr und weniger Individualverkehr. Das werde aber nur funktionieren, "wenn Bund und Länder die Mittel deutlich aufstocken, die gesetzgeberischen Vorgaben für neue Trassen deutlich erleichtert werden und auch die Deutsche Bahn ihr Netz in der Fläche massiv ausbaut", sagte Landsberg.

Einsatz der Städte "wird nicht reichen"

Ähnliche Forderungen kommen vom Deutschen Städtetag. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy erklärte, die Städte setzten sich seit langem für den Klimaschutz ein. Dieser Einsatz werde aber nicht reichen, um die Ziele zu erfüllen. Deshalb seien Bund und Länder darüber hinaus gefordert, den Klimaschutz zu verstärken. Die Bundesregierung berät zurzeit über ein Klimaschutzgesetz.

Kommunen fordern "Klimaplan" von Bund und Ländern
tagesthemen 23:15 Uhr, 04.05.2019, J. Krittian/F. Goldenstein, ARD Berlin

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Als erste deutsche Stadt rief Konstanz den Klimanotstand aus. Künftig stellt die Kommune sämtliche Entscheidungen unter einen Klimavorbehalt, wie der Gemeinderat beschloss. Auf Antrag der Umweltaktivisten von "Fridays for Future" soll unter anderem auch die Einstellung eines Energiemanagers für städtische Gebäude geprüft werden.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 04. Mai 2019 um 06:45 Uhr.

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