Passagiere gehen auf dem Frankfurter Flughafen an einer Anzeigetafel für die Abflüge vorbei | dpa

Kabinettsbeschluss Reisewarnung ab 15. Juni aufgehoben

Stand: 03.06.2020 11:34 Uhr

Das Bundeskabinett hat beschlossen, die weltweite Reisewarnung ab dem 15. Juni für die meisten europäischen Staaten aufzuheben. Dies bedeutet aber nicht, dass dann Touristen automatisch dorthin reisen dürfen.

Die wegen der Corona-Pandemie geltende Reisewarnung wird ab dem 15. Juni wieder aufgehoben. Das beschloss das Bundeskabinett für alle EU-Staaten sowie für Großbritannien, die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein, wie Außenminister Heiko Maas (SPD) anschließend mitteilte. Für diese Länder werde die Reisewarnung durch Reisehinweise ersetzt. Diese würden für alle betroffenen Staaten bei Bedarf jeweils tagesaktuell überarbeitet.

Allerdings bedeutet die Aufhebung der Reisewarnung nicht automatisch, dass dann touristische Reisen in die genannten Länder in allen Fällen wieder möglich sind. Voraussetzung dafür ist, dass es keine Einreiseverbote und großflächigen Ausgangssperren mehr gibt. Nach jetzigem Stand betrifft dies noch Norwegen und Spanien. In Spanien werde derzeit darüber beraten, touristische Einreisen wieder ab dem 21. Juni zu ermöglichen, so Maas. Die norwegische Regierung erwägt, das bestehende Einreiseverbot bis zum 20. August aufrecht zu erhalten. Am Freitag gab die Regierung in Oslo allerdings bekannt, dass zumindest Dänen ab dem 15. Juni einreisen können.

Außenminister Maas betonte: "Reisehinweise sind keine Reiseeinladungen." Vielmehr könnten diese auch zum Inhalt haben, dass von Reisen weiterhin abgeraten werde. Dies werde beispielsweise für Großbritannien gelten, da dort auch über den 15. Juni hinaus für Einreisende eine 14-tägige Quarantäneregelung gelten solle.

Reisewarnung für Nicht-EU-Staaten gilt weiter

Die Reisewarnung für Staaten außerhalb Europas bleibt zunächst gültig. Die Bundesregierung werde abwarten, ob die EU-Kommission in dieser Woche die Einreisebeschränkung nach Europa verlängere, sagte Maas. Gegebenenfalls werde sich das Bundeskabinett dann in der kommenden Woche erneut mit dem Thema befassen.

Keine neue Rückholaktion

Es müsse auf jeden Fall vermieden werden, dass eine Wiederaufnahme des Tourismus zu einer zweiten Infektionswelle führe, betonte Maas weiter. Auch werde es auf keinen Fall eine neue Rückholaktion geben, wenn Touristen aufgrund von Änderungen der Infektionslage im Ausland festsitzen sollten.

Bei problematischer Infektionsentwicklung in einem bestimmten Land will sich die Bundesregierung vorbehalten, die Reisewarnung wieder auszusprechen, beispielsweise wenn die Zahl der Neuinfektionen wieder drastisch steigt. Dabei will sie sich an der für Deutschland geltenden Obergrenze von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen orientieren.

Das gilt auch für den Fall, wenn einzelne Staaten die erforderlichen Maßnahmen zum Infektionsschutz im Tourismusbetrieb nicht ausreichend ergreifen. Grundlage werden dabei die von der EU-Kommission entworfenen Richtlinien sein.

Reiseverband erleichtert

Der Deutsche Reiseverband (DRV) begrüßte den Kabinettsbeschluss. "Das ist ein richtiger und ganz wichtiger Schritt für die Reisenden und natürlich die Reisewirtschaft mit ihren Hunderttausenden Beschäftigten", erklärte DRV-Präsident Norbert Fiebig. Damit gebe es jetzt wieder ein Stück Planungssicherheit "und der Motor für die Wiederaufnahme des Reisens kann anlaufen". 

In einem weiteren Schritt gelte es nun, auch Reiseziele außerhalb Europas zu betrachten, forderte Fiebig. "Auch dort sollte der Maßstab gelten, wie gut die einzelnen Länder die Pandemie im Griff haben, wie hoch die Infektionszahlen sind und wie gut das Gesundheitssystem dort aufgestellt ist."

Österreich freut sich auf die Deutschen

Österreichs Tourismusministerin Elisabeth Köstinger sieht ihr Land gut vorbereitet auf deutsche Urlauber. "Die deutschen Gäste machen durchaus einen Großteil vor allem im Sommertourismus in Österreich aus. Dementsprechend freuen wir uns natürlich, dass Grenzen wieder öffnen können ab 15. Juni und wir auch wieder unsere deutschen Freunde begrüßen können", sagte Köstinger am Mittwochmorgen im Bayerischen Rundfunk.

Unterschied zwischen Reisewarnung und Reisehinweis

Reisewarnung: Laut Auswärtigem Amt werden Reisewarnungen ausgesprochen, wenn davon ausgegangen werden muss, dass jedem Reisenden eine konkrete Gefahr für Leib und Leben droht. Gegebenenfalls wird auch nur vor Reisen in bestimmte Regionen eines Landes gewarnt (Teilreisewarnung). Deutsche, die in diesem Land oder dieser Region leben, werden gegebenenfalls zur Ausreise aufgefordert. Für den Fall einer Reisewarnung können Urlauber in der Regel kostenfrei stornieren. Das gilt für Buchungen nach deutschem Recht. Für Buchungen bei einem ausländischen Anbieter kann dagegen das Recht des dortigen Landes gelten.

Reisehinweis: Die Reisehinweise des Auswärtigen Amts enthalten Informationen zu den für Reisende aktuell relevanten Besonderheiten eines Landes, den Einreisebestimmungen in fremde Länder, zu Zollvorschriften und strafrechtlichen Vorschriften und zu medizinischen Hinweisen - was während der Corona-Pandemie von besonderer Bedeutung ist. Mit seinen Reisehinweisen will das Auswärtige Amt Reisenden eine informierte Entscheidung ermöglichen. Je nach Einschätzung der Sicherheitslage können die Hinweise die Empfehlung enthalten, Reisen einzuschränken oder auf sie zu verzichten. Ein Anspruch auf kostenfreie Stornierung haben Urlauber in der Regel nicht. 

Ein Mann und eine Frau wandern auf der Genneralm | dpa

Ab Mitte Juni kann es wieder vorsichtig losgehen: Wandern in Österreich Bild: dpa

Touristen dürfen wieder nach Italien

Nach dreimonatiger Abschottung wegen der Corona-Pandemie öffnet auch Italien wieder seine Grenzen für Urlauber - in der Hoffnung, die Sommer-Reisesaison noch zu retten. Die Reisefreiheit gilt für Menschen aus den anderen 26 EU-Ländern sowie weiteren Staaten wie Großbritannien, Norwegen und der Schweiz. Eine zweiwöchige Quarantäne für Einreisende aus Europa entfällt. Auch die Italiener dürfen sich jetzt wieder landesweit frei bewegen und in andere Regionen reisen.

Allerdings bestehen Zweifel, ob das Land, das sich noch von den Folgen der Corona-Pandemie erholt und täglich Dutzende Neuinfektionen meldet, derzeit ein attraktives Reiseziel ist. Zunächst werden nur die Flughäfen in Rom, Mailand und Neapel für internationale Flüge geöffnet. Auch der Hotelbetrieb läuft erst allmählich wieder an. Am Montag waren laut "Corriere della Sera" erst 40 der 1200 Hotels in Rom geöffnet. 

Italien ist mit mehr als 33.500 Toten eines der am schlimmsten von der Corona-Pandemie betroffenen Länder weltweit. Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, hatte die italienische Regierung Anfang März eine Ausgangssperre und andere strikte Beschränkungen erlassen, die Anfang Mai schrittweise wieder gelockert wurden.