Norbert Walter-Borjans | dpa

Rückzug angekündigt SPD-Chef Walter-Borjans hört auf

Stand: 29.10.2021 12:52 Uhr

Norbert Walter-Borjans hat seinen Rückzug von der SPD-Spitze angekündigt. Er will im Dezember nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren. Er habe die Partei auf Kurs bringen wollen, nun sei es Zeit für Jüngere, begründete er seine Entscheidung.

Der SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will sich beim Parteitag am 11. Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben. Dem WDR zufolge informierte der 69-Jährige bereits die Parteigremien über den Schritt. Das Schreiben liegt auch dem ARD-Hauptstadtstudio vor.

"Jetzt sollen mal Jüngere ran"

Seit 2019 führt Walter-Borjans die SPD in einer Doppelspitze mit Saskia Esken. Die beiden hatten sich überraschend in einem Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz durchgesetzt, nachdem sich die vorherige Parteichefin Andrea Nahles aus der Politik zurückgezogen hatte. Von 2010 bis 2017 war Walter-Borjans Finanzminister in Nordrhein-Westfalen.

Der "Rheinischen Post" sagte er, mit dem Vorsitz sei für ihn "von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, die Partei auf Kurs zu bringen". Mit dieser Mission sei er so weit gekommen, "dass ich sagen kann: Jetzt sollen mal Jüngere ran". Er habe deshalb den Vorstand seines nordrhein-westfälischen Landesverbandes gebeten, auf seine erneute Nominierung zu verzichten.

Er gehe mit dem "gutem Gefühl, zwei Jahre die SPD mitgeprägt zu haben", sagte Walter-Borjans. "Wir haben in dieser Zeit gezeigt, dass wir zusammenhalten und mit sozialdemokratischer Politik erfolgreich sein können."

Zu seiner Nachfolge wollte er sich nicht äußern. Er sei aber dagegen, dass die Parteiführung in ein neues Kabinett gehe. "Ein Regierungsmitglied als Parteichefin oder Parteichef ist notwendigerweise immer ein Stück Regierungssprecher", sagte er. Die bisherige Arbeitsteilung - Parteivorsitz auf der einen und Regierungsamt auf der anderen Seite - habe sich bewährt.

Esken: "Die SPD ist wieder da"

Esken dankte Walter-Borjans auf Twitter für die gemeinsame Zeit. "Wir können mit Stolz auf unsere Wegstrecke zurückblicken", schrieb sie. "Die SPD ist wieder da und sie ist stark. Gemeinsam werden wir diesen Weg in den Koalitionsverhandlungen zu einem guten Erfolg führen." Sie äußerte sich allerdings in ihrem Beitrag nicht dazu, ob sie sich selbst um eine weitere Amtszeit als SPD-Vorsitzende bewerben möchte.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil würdigte ebenfalls die Arbeit der vergangenen zwei Jahre. "Wir haben mit dir und Saskia Esken aus der SPD ein Team geformt und unsere Partei wieder erfolgreich gemacht", schrieb er.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz dankte Walter-Borjans "für das große Engagement, die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die Unterstützung in den letzten beiden Jahren". "Gemeinsam mit Saskia Esken, Lars Klingbeil und Rolf Mützenich haben wir die SPD zu neuen Erfolgen geführt - das ist auch dein Verdienst", schrieb Scholz auf Twitter.

Weiter Teilnahme an Ampel-Verhandlungen

Zum Zeitpunkt der Wahl des Führungsduos lag die SPD in Umfragen teilweise deutlich unter 20 Prozent. Bei der Bundestagswahl Ende September erzielte die SPD 25,7 Prozent und wurde knapp stärkste Kraft vor der Union. Derzeit verhandeln die Sozialdemokraten mit Grünen und FDP über die Bildung einer Ampel-Koalition. Walter-Borjans und Esken gehören zum Führungsteam der SPD in den Gesprächen.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärte, er nehme die Ankündigung Walter-Borjans "mit Bedauern, aber gleichzeitig mit Verständnis zur Kenntnis". Kaum jemand habe 2019 erwartet, dass die SPD zwei Jahre später die Möglichkeit bekommen würde, eine neue Regierung von der Spitze aus zu führen. "Dieser Erfolg hat auch viel mit seinem Wirken zu tun", lobte auch Mützenich die Verdienste Walter-Borjans. Den Parteivorsitzenden sei es gelungen, "dass die SPD ihre Eigenständigkeit gewahrt hat, während sie Teil der Großen Koalition war". Mützenich betonte, Walter-Borjans werde bei den Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP weiterhin "selbstverständlich entscheidend mitwirken".

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 29. Oktober 2021 um 10:00 Uhr.