Marcus Faber | dpa

Nach Vorfall im Verteidigungsausschuss Faber will auf Sprecherposten verzichten

Stand: 13.05.2022 17:28 Uhr

Im Verteidigungsausschuss sorgte FDP-Politiker Faber für ordentlich Wirbel, als er vorzeitig die Befragung von Kanzler Scholz verließ. Nun will er sich von seinem Sprecherposten in dem Gremium zurückziehen.

Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber hat den Rücktritt von seinem Sprecherposten im Verteidigungsausschuss angeboten. Faber reagierte damit auf den Eklat vom Vormittag, als er eine Sitzung des Gremiums mit Bundeskanzler Olaf Scholz vorzeitig verlassen hatte.

"Die Kommentierung des heutigen Verteidigungsausschusses war unangemessen und wurde dem Ernst der Lage nicht gerecht", schrieb Faber auf Twitter. "Dafür entschuldige ich mich und werde meiner Fraktion am Dienstag, in ihrer nächsten Sitzung, anbieten, von meinem Sprecherposten zurückzutreten."

"Niemand hat eine Protestnote abgegeben"

Zuvor hatte Faber Darstellungen widersprochen, das Verlassen der Sitzung durch ihn und andere FDP-Ausschussmitglieder sei eine Protestaktion gegen Scholz gewesen. Vielmehr sei dies nach Ende der Sitzungszeit erfolgt. "Niemand hat eine Protestnote abgegeben", schrieb Faber ebenfalls auf Twitter.

Scholz war vor dem Ausschuss unter anderem zur Ukraine-Politik der Regierung und in Verbindung damit auch zu stockenden deutschen Waffenlieferungen befragt worden. Faber verließ die Sitzung allerdings vor deren offiziellem Ende. Scholz habe eine Chance gehabt, sich zur Ukraine zu erklären, kritisierte er. "Leider wurden viele Antworten nicht gegeben. Ich hoffe, dass wir dies nachholen können", schrieb er auf Twitter.

Strack-Zimmermann: " Aktion ungewöhnlich"

Die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hatte Scholz eingeladen. Sie schloss sich dem Auszug Fabers nicht an, sie blieb in der Sitzung. Der "Rheinischen Post" sagte die Politikerin anschließend, Fabers Aktion sei "ungewöhnlich" gewesen. "Ich gestehe, dass ich mit der Leitung der Sitzung beschäftigt war und das gar nicht mitbekommen habe", räumte sie ein.

Fabers Aktion war nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP nicht in der FDP-Fraktion abgestimmt. Von anderer Stelle in der Fraktion hieß es gegenüber AFP, der Auftritt des Kanzlers sei "okay für die erste Runde" gewesen. Der Unions-Verteidigungsexperte Florian Hahn kommentierte Fabers Protest, dass der Rückhalt des Kanzler in der Koalition offenbar "brüchig" sei.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 13. Mai 2022 um 17:00 Uhr.