Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz  | dpa
Analyse

TV-Debatte der Kanzlerkandidaten Warmlaufen für das große Rennen

Stand: 20.05.2021 18:21 Uhr

Baerbock gegen Scholz gegen Laschet - das erste Aufeinandertreffen der drei Kanzlerkandidaten in einer Diskussionsrunde verlief selten konfrontativ. Dabei gab es durchaus Differenzen.

Von Christian Feld, ARD-Hauptstadtstudio

Eine Premiere: Zum ersten Mal sind die drei Menschen, die das Kanzleramt von Angela Merkel übernehmen wollen, auf einer gemeinsamen Bühne: Annalena Baerbock (Grüne) und Olaf Scholz (SPD) im ARD-Hauptstadtstudio, Armin Laschet (Union) aus Düsseldorf zugeschaltet. Eine solche Zusammenkunft weckt im politischen Betrieb schnell große Erwartungen. Wer sich hier lautstarken Zoff oder wilden Streit erhofft hatte, wurde enttäuscht.

Christian Feld ARD-Hauptstadtstudio

Die Runde war Teil des WDR-Europaforums, der Themenschwerpunkt lag also naturgemäß auf der Europapolitik. Häufig trennten die drei Beteiligten eher Nuancen als Welten. Ein Blick auf die Lebensläufe lässt erahnen, woran das liegt. Baerbock, Laschet, Scholz: Alle drei bringen Erfahrung mit der Europäischen Union mit. Sie kennen Brüssel nicht nur aus dem Reiseführer. Baerbock machte während ihres Studium dort ein Praktikum.

Vielleicht lief sie dabei im Europaparlament Laschet über den Weg. Der saß von 1999 bis 2005 für die CDU im Parlament, bevor er in Nordrhein-Westfalen Integrationsminister wurde. Baerbock war Büroleiterin einer grünen Abgeordneten. Später koordinierte sie bei den Jamaika-Verhandlungen in Berlin die Sondierungsgruppe Europapolitik. Scholz hatte sich als Bundesminister unzählige Male auf den Weg nach Brüssel gemacht, um dort mit den Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Mitgliedstaaten zu verhandeln.

Unterschiede bei den Verteidigungsausgaben

Und doch blitzten im Verlauf des "Triells" Unterschiede auf. Beispiel Verteidigungsausgaben: Wie viel Geld soll Deutschland für Rüstung ausgeben? Bei ihrem Gipfel 2014 in Wales hatten die NATO-Mitglieder verabredet, dass sich die Ausgaben für Rüstung in Richtung von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung bewegen. Für die USA saß Barack Obama am Tisch, später war es Donald Trump, der Deutschland vehement für zu geringe Zahlen tadelte.

Laschet forderte ein, dass sich eine künftige Kanzlerin oder ein Kanzler doch klar dazu bekenne, was Staaten international verabredet hätten. Baerbock dagegen stellte die Sinnhaftigkeit eines solchen Ziels in Frage. Scholz wollte dokumentieren, dass er ja als Finanzminister die Ausgaben "Stück für Stück" steigere. Doch auch er weiß, dass in seiner SPD mancher die zwei Prozent sehr viel kritischer sieht.

Was nervt an der EU?

Ein zweites Beispiel: Wie handlungsfähig ist die EU, wie fallen Entscheidungen? Zuletzt hatten die EU-Außenminister es nicht geschafft, eine einstimmige Position zu Israel zu finden.

Was sie an der EU nerve, wurden alle drei zu Beginn der Runde gefragt. "Das Einstimmigkeitsprinzip" lautete Baerbocks Antwort. Dass das fallen müsse, darin war sich die Runde einig. Kleinere Unterschiede gab es eher darin, auf welche Bereiche Mehrheitsentscheidungen ausgedehnt werden sollten. Klarer waren die Unterschiede beim Thema Klimaschutz. Während Laschet und Scholz das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts als Präzisierung in einem Teilbereich bewerteten, fragte sich Baerbock, warum Deutschland in manchen Bereichen nach ihrer Bewertung hinten dran sei. Insgesamt trat Baerbock etwas angriffslustiger auf. Sie schlug vor, konkret auf Vertragstexte zu schauen.

Kleine Stichelei

Mehrfach verwies sie darauf, dass die Union ja noch kein Wahlprogramm habe. Eine kleine Stichelei. Dem Vizekanzler von der SPD schien es wichtig zu sein zu erzählen, was er konkret auf den Weg gebracht habe. Auch Laschet präsentierte sich gerne als Macher mit Erfahrung. Dieses Muster dürfte im Wahlkampf noch häufiger zu erleben sein. Europapolitische Themen werden diese Wahl wohl nicht entscheiden. Und so war dieser erste Dreikampf ein Auftakt, ein Warmlaufen für die weitere Auseinandersetzung.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 20. Mai 2021 um 18:00 Uhr.