SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil

SPD-Bundesparteitag Auftakt mit Attacke auf Koalitionspartner

Stand: 09.05.2021 13:19 Uhr

Mit 600 Delegierten ist der Bundesparteitag der SPD digital gestartet - mit deftigen Worten gegen die Union und einem klaren Bekenntnis zu dem Mann, der die Sozialdemokraten aus dem Umfragetief herausführen soll.

Ihren Kanzlerkandidaten hat die SPD schon, nun soll noch das Programm für die Bundestagswahl im September folgen. Darüber sollen die Mitglieder heute beim Parteitag der SPD abstimmen. Wegen der Corona-Pandemie findet der Bundesparteitag der Sozialdemokraten digital statt - rund 600 Delegierte nehmen per Schalte im Internet teil.

"Union ist kaputt"

Zum Auftakt des Parteitags gab es deutliche Kritik gegen den Koalitionspartner. "Diese Union ist kaputt, und sie ist inhaltlich leer, und für Deutschland ist es gut, wenn diese Konservativen keine Verantwortung mehr tragen", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

Er sieht die Christdemokraten geschwächt - nicht nur personell: "Eine Union, deren Spitzenkräfte Karliczek, Altmaier und Scheuer heißen, eine solche Union sollte nicht in der Regierung sein." Wöchentlich tauchten bei der Union "neue Maskenaffären auf", "brutale Machtkämpfe" prägten CDU und CSU - nicht zuletzt bei der Frage nach deren Kanzlerkandidaten. Am Ende, so Klingbeil, sei Bayerns Landeschef Markus Söder doch zu feige gewesen, und dafür gehe die Union nun mit einem "hasenfüßigen" Armin Laschet ins Rennen.

"Es braucht Olaf Scholz für Deutschland"

Daher muss aus Sicht des Generalsekretärs ein Wandel her - und der trägt einen Namen:

Es braucht Erfahrung, es braucht Leadership, es braucht Kompetenz, es braucht Kraft, es braucht Olaf Scholz für Deutschland.

SPD-Kanzlerkandidat Scholz stehe für einen "politischen Kulturwandel" und für die Kernziele, die auch um Wahlprogramm der SPD festgeschrieben werden sollen: mehr Umweltschutz, um die Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen, ein besseres Gesundheitssystem, schnellere Digitalisierung und "das modernste Mobilitätssystem Europas".

Ein von Respekt geprägtes Wahlprogramm

Die beiden Bundesvorsitzenden der SPD, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, umschreiben das Wahlprogramm mit dem Schlagwort Respekt. "Ohne gegenseitigen Respekt fällt diese Gesellschaft auseinander, und ohne Respekt vor der Natur gibt es auf Dauer keine Zukunft", sagte Walter-Borjans. Die 2020er-Jahre seien von entscheidender Bedeutung für Deutschland, fügte Esken hinzu. Und für diese entscheidende Zeit brauche es eine starke Führung - und das gelinge mit Olaf Scholz.

Noch fehlt dem SPD-Kanzlerkandidaten der offizielle Segen der Mitgliederbasis. Die Delegierten des Parteitages sollen heute seiner Kandidatur abschließend zustimmen.

DGB-Chef lobt Erfolge in der Pandemie

DGB-Chef Reiner Hoffmann lobte das von den Sozialdemokraten Erreichte. Gerade in der Corona-Pandemie wären viele Maßnahmen im Kampf gegen das Virus ohne die SPD nicht durchgesetzt worden, etwa die Aufstockung des Kurzarbeitergelds oder die Pflicht zum Angebot von Corona-Tests in Unternehmen.

SPD sackt in Wählerumfragen immer weiter ab

In den Umfragen des aktuellen DeutschlandTrends fallen die Sozialdemokraten weiter zurück und liegen mit 14 Prozent der Stimmen deutlich hinter der Union mit 23 Prozent und den Grünen, die mit 26 Prozent erstmals an die Spitze der Umfrage kletterten.

Doch aus diesem Tief will die SPD ab jetzt raus. Klingbeil sagte in seiner Rede vor den Delegierten: "Heute ist Tag eins unserer Aufholjagd für die Bundestagswahl."

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 09. Mai 2021 um 12:00 Uhr.

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Moderation 09.05.2021 • 18:33 Uhr

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