Sendungsbild

Klingbeil zu Ampel-Sondierung "Das kann klappen"

Stand: 07.10.2021 22:04 Uhr

Die Atmosphäre zwischen den Ampel-Sondierern ist von Zuversicht geprägt: Nach dem ersten Treffen von SPD, Grünen und FDP soll es am Montag weitergehen. SPD-Generalsekretär Klingbeil sprach in den tagesthemen von ersten Annäherungen.

Nach der Einigung von SPD, Grünen und FDP, die Sondierungen zur Bildung einer Bundesregierung fortzuführen, hat sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil optimistisch gezeigt. "Das waren sehr gute, vertrauensvolle Gespräche", sagte er in den tagesthemen. "Wir sind ein gutes Stück vorangekommen."

"Gemeinsame Verantwortung"

Klingbeil zeigte sich erfreut über den nun auch vom FDP-Präsidium offiziell getroffenen Entschluss, ab Montag in tiefer gehende Ampel-Sondierungen einzusteigen. Man müsse anerkennen, dass der Weg zu einer Ampel-Koalition für die FDP am weitesten sei, gab der SPD-Generalsekretär zu bedenken. Die Gespräche zwischen den drei Parteien hätten aber gezeigt, dass man "etwas Gemeinsames hinbekommen" wolle. Es solle keine Regierung aus Gewinnern und Verlieren werden, sondern es gehe um die gemeinsame Verantwortung, die man für das Land trage.

Zusammen wolle man sich um Themen wie Digitalisierung, Klimaschutz und Staatsmodernisierung kümmern. Klingbeil sagte, er gehe davon aus, "dass wir in der nächsten Woche eine Basis finden, diese großen Zukunftsaufgaben anzupacken". "Mit dem heutigen Tag bin ich mir sicher, das kann klappen."

Wissing: "Das heutige Gespräch macht Mut"

Zuvor hatten SPD, Grüne und FDP nach einem ersten, gut sechsstündigen Treffen aller drei Parteien verkündet, weiter sondieren zu wollen und Termine für die nächsten Gespräche in der kommenden Woche genannt.

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Gespräch hatte auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing die Ampel-Sondierung positiv bewertet: "Das heutige Gespräch macht Mut." Es werde allerdings ein schwieriger Weg, bei dem es auch Hürden zu überwinden gebe.

Personelle Veränderungen bei der Union haben nach Wissings Worten vorerst keine Auswirkungen auf die laufenden Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen. "Natürlich führt auch ein personeller Wechsel auch zu einer neuen Perspektive auf eine Partei. Aber für uns bleibt klar: Eine Regierungsbildung kann sich nicht an einzelnen Personen oder parteiinternen Führungsfragen entscheiden."

Kellner: "Da ist eine Vertrauensbasis da"

Der Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sah das Dreier-Treffen ebenfalls positiv. "Da ist eine Vertrauensbasis da", sagt Kellner. "Natürlich ist da noch ein ganzes Stück des Weges zu gehen." Zwischen den Parteien sei vereinbart, dass sie weiter keine Zwischenstände ihrer Gespräche veröffentlichen.

Nach den Angaben von Klingbeil sollen die Beratungen am Montag fortgesetzt werden. Am Dienstag soll bis Mittag weiter sondiert werden. Danach soll es eine Unterbrechung geben, da Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in seiner Regierungsfunktion in die USA reist. Für Freitag ist dann das nächste Sondierungsgespräch angesetzt.

Am Ende der Woche werde man bilanzieren, wo man stehe, so Klingbeil. Ein vereinbartes Ende der Sondierungsgespräche gebe es nicht, ergänzte Wissing.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 07. Oktober 2021 um 22:15 Uhr.