Problem-"Puma" Lambrecht legt Schadensbericht vor
Die Schäden am "Puma" sind kleinerer und mittlerer Art, könnten aber brandgefährlich werden - so lautet die Analyse des Verteidigungsministeriums. Die Opposition kritisiert: Der zweiseitige Bericht sei "nicht aussagekräftig".
Dass die Verteidigungsministerin in den Angriffsmodus schaltet, ist in Christine Lambrechts gut einjähriger Amtszeit äußerst selten vorgekommen. Kurz vor Weihnachten passierte aber genau das. Nach dem Ausfall aller 18 "Puma"-Schützenpanzer bei einer Schießübung nahm sich die SPD-Politikerin die Hersteller zur Brust und verlangte eine zügige Aufklärung und Reparatur.
Das ist nun offenbar passiert. Bis auf einen "Puma" mit etwas größerem Schaden wurden die Schützenpanzer bis zum Jahresende wieder flott gemacht. Das steht in dem Schadensbericht, den das Ministerium heute an die Obleute des Verteidigungsausschusses verschickt hat und der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.
"Einzelne schwerwiegende Schäden"
Damit bestätigt Lambrechts Haus, was der Hersteller Rheinmetall bereits Anfang der Woche bekannt gab. Während die Industrie allerdings weitgehend von "Bagatellschäden" spricht, drückt sich das Ministerium in dem zweiseitigen Papier nicht ganz so eindeutig aus: "Insgesamt ergibt sich ein differenziertes Bild überwiegend kleinerer und mittlerer, aber auch einzelner schwerwiegenderer Schäden", heißt es.
Ganz offensichtlich bemüht man sich im Ministerium, den Schlagabtausch mit der Industrie nicht auf die Spitze zu treiben, aber auch die eigene Truppe vor dem Vorwurf in Schutz zu nehmen, sie könne nicht ordentlich instand setzen. Konkret benannt werden die Schäden in dem Schreiben nicht.
Hahn: Fehler liegen bei der Bundeswehr
Der Versuch Lambrechts, der Industrie die Fehler in die Schuhe zu schieben, sei gescheitert, kritisiert der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn: "Die Ministerin lag völlig falsch. Die Fehler und Mängel liegen nicht bei der Industrie, sondern bei der Bundeswehr", so der CSU-Politiker. "Auch vermeintlich einfache Ausfälle können im Gefecht zum Tode führen", setzt dem Arne Collatz vom Bundesverteidigungsministerium entgegen.
Endgültig entschärft ist der Streit also nicht. Ein System mit "Wirkungsüberlegenheit" sei der "Puma", heißt es in schönstem Fachjargon in dem Papier. Um "kriegstauglich" zu sein, müsse die jedoch mit "Robustheit und Zuverlässigkeit in Einsatz und Betrieb einhergehen".
Das heißt übersetzt: Es gibt mit den Herstellern noch viele Fragen zu klären. Geplant ist "zeitnah" ein "Spitzengespräch" mit der Industrie zu führen.
Zwei Seiten Schadensbericht
Auf Seiten der Opposition stellt man sich nun die Frage, warum man für das Verfassen dieser zwei Seiten so lange gebraucht hat. Ursprünglich war der Schadensbericht bereits für Ende vergangener Woche angekündigt gewesen.
"Der Schadensbericht zum 'Puma' kommt verspätet und ist nicht aussagekräftig", bemängelt der CDU-Politiker Henning Otte im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio. Und auch Sara Nanni von den Grünen findet, der Bericht sei "nicht sehr ergiebig".
Noch viele Fragen offen
In der Tat sind noch zahlreiche Fragen offen: Für die schnelle Eingreiftruppe der NATO, die sogenannte "Speerspitze", wird statt des "Puma" zunächst der deutlich dienstältere "Marder" abgestellt. Ob der kurzfristig durch die reparierten "Pumas" ersetzt wird, ist noch nicht entschieden.
Ebenfalls noch unbeantwortet bleibt die Frage, ob Verteidigungsministerin Lambrecht für die von ihr vorläufig gestoppte Nachbestellung neuer "Pumas" doch noch grünes Licht geben wird. All diese Fragen könnten bei dem Gespräch mit der Industrie erörtert werden.
Bewährungsprobe für Lambrecht
Was alles bedeutet dies nun für die Ministerin selbst? Es gibt keinen Zweifel daran, dass die SPD-Politikerin das "Puma"-Problem von ihren Vorgängerinnen und Vorgängern im Amt geerbt hat. Doch die Aufarbeitung der aktuellen Ausfälle bedeutet durchaus eine Bewährungsprobe für sie.
Ein Problem mehr also für die Ministerin, die sich seit ihrem verunglückten Silvester-Video täglich neuen Rücktrittsforderungen aus der Union ausgesetzt sieht. Zuletzt waren es die Parteichefs Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU), die den Austausch der Ministerin verlangten.
Opposition behält Verteidigungsministerin im Auge
Das politische Schicksal Lambrechts hängt also weiter in der Schwebe - und
am Kanzler. Der ließ über seinen Sprecher auf Nachfrage klarstellen, dass er Lambrecht nach wie vor für eine erstklassige Ministerin halte: "Das hat der Bundeskanzler vor Weihnachten so gesagt und daran hat sich natürlich auch nichts geändert", so der Sprecher.
Die Opposition jedoch wird weiter jeden von Christine Lambrecht unternommenen oder unterlassenen Schritt ganz genau beobachten. Egal ob in Sachen "Puma" oder in anderer Hinsicht.