Angela Merkel | EPA
Analyse

Merkels Fehlereingeständnis Politische Größe oder politisches Versagen?

Stand: 24.03.2021 17:43 Uhr

So überraschend Merkels Kehrtwende in der vertrackten Frage der beschlossenen Osterruhe kam - sie passt nicht zum bisherigen Stil der Kanzlerin. So wirkt sie erstaunlich schlecht vorbereitet. Nur warum?

Eine Analyse von Corinna Emundts, tagesschau.de

Am Ende hat sie es geschafft, selbst hartgesottene Politprofis zu überraschen. Wie etwa Karl Lauterbach, Schattengesundheitsminister der SPD und Epidemiologe. Mit Angela Merkels Fehlereingeständnis rechnete noch am Morgen keiner im politischen Berlin - auch Lauterbach nicht. Wohl aber braute sich spürbar etwas zusammen. Am zweiten Tag nach der inzwischen schon als legendär zu bezeichnenden nächtlichen Runde der Länderchefs mit der Kanzlerin war die Kommentarlage verheerender als sonst.

Corinna Emundts tagesschau.de

"Kritik-Tsunami" nach Bund-Länder-Runde

Die Mitglieder des Bundestages, auch die Länderregierungen registrierten mehr kritische Rückmeldungen im Wahlkreis, eine Abgeordnete sprach sogar von einem "Tsunami" der Kritik. Zudem waren profunde organisatorische und juristische Fragen weiter offen, wie sich der Vorschlag der Kanzlerin der sogenannten "Ruhetage" zu Ostern praktisch umsetzen ließe.

Am Vormittag muss dann im Kanzleramt der Gedanke der Flucht nach vorne gereift sein, wohl aber nicht allein. Auch aus den Reihen der Länder wuchs der Druck in Richtung Berlin. Gegen elf Uhr schaltete sich die Kanzlerin per Videokonferenz mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten erneut zusammen, keine 48 Stunden nach der offiziellen großen Runde am Montag. Dort wollte man sich - lange angekündigt - mit der Frage beschäftigen, ob und wie man angesichts der dritten Pandemiewelle den Lockdown verlängern müsse.

Schnell drang Merkels Fehlereingeständnis nach draußen. Und damit auch ihr sehr deutliches Zeichen, die Verantwortung zu übernehmen - was sie später vor der Presse im Kanzleramt öffentlich wiederholte - und nahezu wortgleich noch einmal bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Ein interessanter Schachzug ohne Zweifel, hier für eine Fehlerkultur zu stehen statt Schwächen zu vertuschen - der ihr zunächst Respekt bei den Verantwortlichen der Länder, aber auch bei Oppositionsparteien FDP, Linkspartei und Grünen einbrachte.

Und doch: Dieser Schachzug, mit dem Fehlereingeständnis die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken, hat zwei große Makel. Weder kann sie dafür glaubwürdig allein die Verantwortung übernehmen, noch ist ein solcher "Fehler" mit ihrer politischen Erfahrung sowie jener der 16 mitdenkenden Länderchefs nachvollziehbar. Merkel und Kanzleramtschef Helge Braun hatten offenbar ihren Plan B, der mehr wie eine "Idee B" wirkt, schlicht nicht ausführlich vorbereitet. Nach einem Jahr Krisenmanagement in dieser Pandemie dürfte das eigentlich gar nicht passieren.

Kein Fehler sondern Managementproblem?

Was CDU-Weggefährten später als "Größe der Kanzlerin" bezeichnen - nämlich einen Fehler einzugestehen, wirkt in genau diesem Fall unpassend: Einen Vorschlag zu unterbreiten, der gut klingt, aber in der Praxis nicht innerhalb von einer Woche umsetzbar ist - ist kein Fehler, sondern unzulängliches Management, das einer Politikerin ihres Formats eigentlich gar nicht erst passieren dürfte. Über Merkel wurde mehr als ein Jahrzehnt lang in Porträts stets erwähnt, dass sie in langen Linien denkt. Dazu passt nicht, dass sie ihren nächtlichen Plan B, den sie abends oder nachts zusammen mit ihrem Kanzleramtschef aus der Tasche gezogen hatte, offenbar weder von ihrem Stab oder den Ministerien juristisch ausgearbeitet hatte - noch in der kleinsten Vierer-Runde mit Vizekanzler Olaf Scholz beim Vorgespräch der Montagsrunde als Kompromisslinie angekündigt.

Was war passiert? Nachdem wie üblich bereits vor der Runde mit den Länderverantwortlichen ein Vorschlag des Kanzleramtes öffentlich kursierte, wurde auch das angedachte Instrument der Ausgangssperre bekannt. Dieses sieht nicht nur das Kanzleramt, sondern auch SPD-Gesundheitspolitiker Lauterbach als nahezu einzig wirksames Instrument an, um das exponentielle Wachstum der Virus-Mutante B.1.1.7. zusätzlich zu den bisher ergriffenen Maßnahmen noch einbremsen zu können. Dies seien Erfahrungswerte aus Ländern wie Irland, England, Portugal und aus Teilen von Frankreich, sagte Lauterbach am Rande der Bundestagssitzung gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio.

Merkel-Stab wirkte schlecht vorbereitet

Doch nicht alle in der SPD folgen hier ihrem eigenen Gesundheitsexperten - Merkel und Braun musste klar gewesen sein, dass sie mit der Durchsetzung einer Ausgangssperre bei der SPD und vielen Ländern nicht sicher punkten konnten. Seitens der SPD sei man offen gewesen für eine Verschärfung des Lockdowns auch um Ostern herum, heißt es dort - aber dann bitteschön mit entsprechender Vorbereitung.

Die müssen nun alle zusammen nachträglich hinkriegen, will die Bund-Länder-Runde noch rechtzeitig einer Alternative zu der nun zurückgeholten sogenannten Osterruhe entwickeln - nach außen wirkt das wie ein verwirrender Zick-Zack-Kurs. Ausgerechnet CDU-Kollege Armin Laschet, der nicht gerade verlässlich an ihrer Seite steht, springt Merkel an diesem Tag bei: "Wir tragen die Verantwortung alle", sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident kurz nach Bekanntwerden der Kehrtwende im Düsseldorfer Landtag. Es sei weder für die Bundeskanzlerin noch für die Länderchefs angenehm, die gestern verkündeten Maßnahmen zurückzunehmen. Aber es tue der politischen Kultur in Deutschland gut, rechtzeitig die Notbremse zu ziehen.

Seit Februar hatten namhafte Experten vor dem exponentiellen Wachstum durch B.1.1.7 gewarnt, die Gefahr war schon bei der vergangenen Bund-Länder Runde am 3. März identifiziert worden. Merkel und ihr Stab im Kanzleramt gehörten von Pandemiebeginn an zu den Vorsichtigeren, die ab Herbst für einen schnelleren härteren Lockdown plädiert hatten als viele Länder. Sie hätten genügend Zeit gehabt, um einen Plan A, Plan B und notfalls noch einen Plan C vorzubereiten, um rechtzeitig einen tragbaren Kompromiss mit der sehr unterschiedlich tickenden Ministerpräsidentenrunde zu finden. Über diesen politischen Management-Fehler aber verliert Merkel am heutigen Tage kein Wort.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 24. März 2021 um 17:00 Uhr.