Angela Merkel stellt sich den Fragen des Bundestags bei einer Regierungsbefragung. | dpa

Regierungsbefragung Merkels Letzte Runde mit einem Vollprofi

Stand: 23.06.2021 04:04 Uhr

Die Kanzlerin im Kreuzverhör - so der Plan der SPD für die Regierungsbefragung. Doch am Vollprofi Merkel hat sich so mancher Abgeordneter die Zähne ausgebissen - von der ersten bis zur heutigen letzten Fragestunde.

Von Sabine Henkel,  ARD-Hauptstadtstudio

Abgeordnete fragen - Angela Merkel antwortet: Fragestunde im Bundestag. Ob sie mag oder nicht: Der Bundeskanzlerin bleibt nichts anderes übrig. Die SPD hat ihre Anwesenheit in den Koalitionsvertrag schreiben lassen. Seitdem muss die Chefin selbst in die Fragestunde - einen Staatssekretär zu schicken, ist keine Option mehr. Seitdem haben diese Runden an Neuigkeitswert gewonnen, zumindest ein wenig. "Ich bin ein aufmerksamer Zeitmensch", erklärt Merkel einmal, "um nicht Genosse zusagen".

Sabine Henkel ARD-Hauptstadtstudio

Zu den Genossen gehört sie wahrlich nicht, die Kanzlerin, obwohl ihr so oft vorgeworfen wird, sozialdemokratische Politik zu machen. Dreimal im Jahr stellt sie sich den Fragen der Abgeordneten; das ist am Anfang der Legislaturperiode interessant, weil ungewohnt, wird dann aber schnell zur Routine. Wer britische Unterhaustimmung im Bundestag erwartete, wird enttäuscht. Die Fragestunden verlaufen stets diszipliniert, eine Minute fragen, eine Minute antworten, Nachfragen möglich.

Meistens ist das langweilig, selten heiter, so wie in der Runde, in der die SPD-Abgeordnete Claudia Moll vom Bundestagspräsidenten ermahnt wird, zum Ende zu kommen und sie empört entgegnet, dass sie doch noch gar keine Frage gestellt habe. Da könne sie helfen, sagt Merkel: "Ich habe ihre Frage erahnt."

Fraktionsspitzen geben schnell auf

Erahnen kann man von Beginn an, was kommen wird: aus der Union brave Fragen, aus der Opposition konfrontative - bis jeder und jedem klar ist, dass sie Merkel hier nicht stellen können. Auf Kritik antwortet Merkel durchaus auch mal so: "Ich stimme Ihnen zu, wir müssen eine Lösung finden, und ich werde mich dafür einsetzen."

Die Fraktionsspitzen geben schnell auf, lassen den Abgeordneten aus den hinteren Reihen den Vortritt. Diese fragen bisweilen devot oder tragen einen komplizierten Sachverhalt in einem Kurzreferat vor. Johannes Vogel aus der FDP bringt so einmal seine Kenntnisse zu spezifischen Rentenfragen an, die nur versteht, wer einige Semester Volkswirtschaft studiert hat.

Und selbst Merkel, sonst nie um eine Antwort verlegen, ist an dieser Stelle überfragt. "Für diese Meinungsbildung brauche ich noch ein paar Stunden, aber ich werde sie dann informieren." Herr Vogel hat seinen Auftritt, aber die Lacher sind auf Merkels Seite.

Von launig bis belehrend

Sie ist nicht immer so gut gelaunt, kann auch anders, wie der Klimaexperte der Grünen erfahren muss. "Das Traurige ist, Herr Krischan, dass ich weiß, dass Sie mit gut zuhören können und dass Sie es trotzdem falsch wieder geben." Herr Krischan heißt Oliver Krischer und geht mit einer Belehrung und der Erkenntnis nach Hause, dass die Kanzlerin seinen Namen nicht kennt.

Ernst ist es immer, wenn die AfD an der Reihe ist, deren Thema meistens dasselbe ist. Fröhlich wird es, wenn Merkel es zulässt. Gut möglich, dass es in ihrer letzten Fragestunde zu erleichterten Heiterkeitsausbrüchen kommt, denn eines ist gewiss: Die Fragestunde gehört nicht zu den parlamentarischen Highlights, die Merkel vermissen wird.

Über dieses Thema berichtete MDR Aktuell am 23. Juni 2021 um 07:54 Uhr.