Militärischer Abschirmdienst Warnung vor Ausspähversuchen
Drohnen über einem Militärgelände, verdächtige Fahrzeuge: Der Militärische Abschirmdienst registriert seit dem Ukraine-Krieg immer wieder mutmaßliche Ausspähversuche. MAD-Chefin Rosenberg warnt vor gegnerischen Geheimdiensten.
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat seit Beginn der Ukraine-Krieges "zahlreiche Auffälligkeiten und Ausspähversuche" festgestellt. "Staatlich gelenkte Nachrichtendienste nutzen alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel, um Informationen zu erlangen, Einfluss auszuüben und die Interessen ihres Landes zu verfolgen", warnte die MAD-Präsidentin, Martina Rosenberg. Sie warnte vor einer zunehmenden Aktivität gegnerischer Nachrichtendienste in Deutschland.
Rosenberg steht seit Oktober 2020 an der Spitze der Kölner Sicherheitsbehörde. Sie setzte ein Reformprogramm um, dessen erklärtes Ziel ein verstärkter Kampf gegen Rechtsextremisten in den deutschen Streitkräften ist. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine und der veränderten Sicherheitslage in Europa gewinnt nun aber auch die Abwehr von Spionage wieder an Bedeutung.
Drohnenflüge über Militärgelände
Zuletzt waren wiederholt Drohnenflüge über Militärgelände der Bundeswehr und Ausbildungsstätten für ukrainische Soldaten bemerkt worden, ohne dass die Hintergründe geklärt sind. Das Bundesverteidigungsministerium hatte mitgeteilt, dass in der Nacht vom 30. September auf den 1. Oktober wiederholt Drohnen den Truppenübungsplatz im bayerischen Wildflecken überflogen hätten.
Ende August sollen russische Geheimdienste nach früheren Berichten versucht haben, die Ausbildung ukrainischer Soldaten an westlichen Waffensystemen in Deutschland auszuspähen. Im Umfeld der Militärstandorte Idar-Oberstein in Rheinland-Pfalz und Grafenwöhr in Bayern bemerkte der MAD verdächtige Fahrzeuge.
Experten: Mehr Spionage als im Kalten Krieg
Experten sprechen davon, dass Spionageaktivitäten stark zugenommen hätten und häufiger seien als im Kalten Krieg, auch weil es über das Internet und soziale Medien neue Angriffspunkte gebe. Nach Einschätzung Rosenbergs waren die Aktivitäten fremder Nachrichtendienste gegen die Bundeswehr bereits vor dem 24. Februar 2022 - also vor dem Angriff Russlands auf die Ukraine - auf einem "hohen Niveau".
In einer öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, das für die Geheimdienste zuständig ist, hatten die Chefs der drei Dienste Mitte Oktober auf die Gesamtdimension hingewiesen. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geht es nach Einschätzung des Bundesnachrichtendienstes (BND) bei seinem Angriffskrieg nicht in erster Linie um das Staatsgebiet der Ukraine. Er sei eine "Kriegserklärung" gegen die gesamte westliche demokratische Welt, sagte BND-Chef Bruno Kahl.