Polizisten stehen vor einem ausgebrannten Tanklaster bei Kundus | AP

Bundeswehr Aus den Fehlern von Kundus gelernt?

Stand: 16.02.2021 14:15 Uhr

Nach dem Luftangriff in Kundus mit vielen zivilen Opfern wollte die Bundeswehr ihre Strukturen verändern. Aber hat man aus den Fehlern von damals wirklich gelernt?

Von Stephan Stuchlik, ARD-Hauptstadtstudio

Beinahe 600 Seiten ist er dick, der Abschlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Vorfällen in Kundus. Sogar die Kanzlerin wurde damals zu den Vorfällen gehört, dazu zwei Verteidigungsminister und der Generalinspekteur: Kundus war zweifellos ein Einschnitt in der deutschen Außenpolitik: Der Moment 2009, als die Nation merkte, dass deutsche Soldaten in Afghanistan nicht nur Opfer von Anschlägen und Kriegshandlungen werden konnten, sondern auch Täter.

Stephan Stuchlik ARD-Hauptstadtstudio

Ein großes Kapitel des Abschlussberichts von 2011 ist mit "Lessons learned" überschrieben, also der Frage, was man aus den Vorfällen von 2009 gelernt habe oder noch zu lernen habe. Bereits damals waren sich die politischen Parteien auffallend uneinig, die CDU etwa schlussfolgerte, man habe zum Zeitpunkt des Berichts die Ausbildung der Soldaten bereits verbessert und mit der Einführung von Drohnen eines der drängendsten Probleme beseitigt: die Abhängigkeit von fremden Aufklärungsmitteln.

Oberst Georg Klein, so eine Analyse des Ausschusses, habe sich keinen eigenen Überblick verschaffen können, bevor er den Befehl zum Bombardement der angeblichen Taliban-Tanklastzüge gab. Das Wesentliche, so der Tenor, sei verbessert worden.

"Haarsträubende Strukturen"

Omid Nouripour von den Grünen, damals Obmann des Ausschusses, sieht das völlig anders. Was man geändert habe, sei das unbedingt Notwendige gewesen. Er berichtet von "haarsträubenden Strukturen in der Bundeswehr", auf die man bei Zeugenbefragungen gestoßen sei.

Dass das Einsatzführungskommando etwa zum Zeitpunkt der Entscheidung in Kundus gar nicht mehr ansprechbar gewesen sei, somit also auch keine Rückversicherung der Handelnden vor Ort möglich gewesen sei, sei heute nicht mehr vorstellbar.

Die Einsatzbereitschaft des Führungskommandos halte die Bundeswehr nun rund um die Uhr vor, es gebe also eine komplette Verfügbarkeit der Befehlskette. Trotzdem sehe er bis heute Mängel vor Ort. "Wir sind in den Einsätzen von Afghanistan bis Mali immer zuallererst von Locals abhängig, also ortskundigen Übersetzern," sagte Nouripour dem ARD-Hauptstadtstudio. Im Vorfall von Kundus sei der Übersetzer maßgeblich für die Weitergabe der Informationen an die deutschen Kommandierenden gewesen.

Qualität der Übersetzung nicht ausreichend?

"Mein Eindruck aus seiner Vernehmung im Ausschuss war, dass er die Situation anders geschildert hatte, als sie die deutsche Seite verstanden hatte, die Qualität seiner Übersetzung aber nicht ausreichend war", sagt Nouripour. "Wir hätten gerne verbindliche Einsatzregeln für solche Ortskräfte gesehen, um in Zukunft solche tödlichen Missverständnisse zu vermeiden, das ist bis heute nicht passiert."

Darüber hinaus fehle seit Jahren schon Grundsätzliches, eine unabhängige Evaluation des Einsatzes in Afghanistan, doch das sei dringend notwendig, auch als kritische Blaupause für andere Bundeswehr-Missionen.

Juristische Aufarbeitung

Wolfgang Kaleck, der Rechtsanwalt, der seit Jahren den Afghanen Abdul Haman vertritt, der bei dem Angriff zwei Söhne verlor, fordert, dass Deutschland aus dem Vorfall auch juristisch lernen müsse. Die Vorstellung, dass eine juristische Überprüfung des Vorfalls den Einsatz in Afghanistan gefährde, sei absurd, sagte er. "Trotzdem war das eines der Argumente, mit denen das Verteidigungsministerium versucht hat, Klagen abzuweisen oder ins Leere laufen zu lassen."

Bei den Prozessen vor deutschen Gerichten sei es zu den "eklatantesten Verletzungen von Beteiligungsrechten" gekommen, die er in seinem Beruf erlebt habe. "Wer in einer Demokratie Auslandseinsätze führt, muss sich daran gewöhnen, dass eine juristische Aufarbeitung dazu gehört. Die Bundeswehr hat damit bis heute Schwierigkeiten, scheint mir."

Keine Antworten

Die Bundeswehr will die Frage nach den Folgen von Kundus anscheinend nicht direkt beantworten. Auf die Frage des ARD-Hauptstadtstudios, welche Lehren man gezogen habe, antwortet das Verteidigungsministerium ausweichend. Man werde die Entscheidungsgründe des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte mit dem "Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eingehend prüfen." Zu möglichen Veränderungen innerhalb der Bundeswehr in der Folge von Kundus gab es keinen Kommentar.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 16. Februar 2021 um 22:30 Uhr.