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Kretschmer zur Pandemie "Virus hat deutlich an Kraft gewonnen"

Stand: 22.11.2021 22:58 Uhr

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer will das Infektionsschutzgesetz wieder ändern, um Instrumente der Pandemiebekämpfung zu erhalten. Das Prinzip Vorsicht müsse bei dieser Welle besonders gelten, mahnte er in den tagesthemen.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer drängt auf eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes, um den Bundesländern die am 15. Dezember auslaufenden Instrumente zur Eindämmung der Pandemie weiter zur Verfügung zu stellen. Es stehe außer Frage, "dass man dieses Gesetz schnell wieder ändern muss und dass diese Instrumente auch wieder den Ländern gegeben werden müssen", sagte der CDU-Politiker im Interview mit den tagesthemen. So viel Realitätssinn sei auch in der neuen Koalition in Berlin angekommen.

"Am 15. Dezember ist diese Pandemie noch lange nicht zu Ende", sagte Kretschmer. "Dieser Virus hat deutlich an Kraft gewonnen und, wir alle in der Bevölkerung, wir sind genervt und wir haben die Kraft verloren". Diese Kombination führe dazu, dass Ausbrüche ganz rapide verliefen. Das Prinzip Vorsicht müsse bei dieser vierten Welle besonders gelten. "Wir sollten auf alles verzichten, bei dem viele Menschen auf einer Stelle zusammenkommen über eine längere Zeit sowohl innen wie draußen", sagte der sächsische Ministerpräsident und nannte als Beispiele Weihnachtsmärkte und volle Fußballstadien.

"Dieses Gegeneinander funktioniert so nicht"

Kretschmer forderte eine enge Zusammenarbeit von Bund und Ländern. "Wir müssen uns ständig zusammensetzen und uns abstimmen", sagte er. "Dieses Gegeneinander und dieses Hü und Hott, das funktioniert so nicht." Erforderlich sei ein anderer Umgang miteinander - auch mit der neuen, sich bildenden Bundesregierung.

Entscheidend sei, dass Politik handle - trotz aller Schwierigkeiten. Es gebe Menschen, die monatelang nur Lügen und Fehlinformationen aufgenommen hätten. "Für diese Menschen ist es sehr schwierig, die Wahrheit jetzt zu erkennen, die Realitäten zu erkennen. Und ich glaube, auch in dieser Gruppe wird nach wie vor geleugnet, dass es Corona gibt, dass es die Überlastung in den Krankenhäusern gibt", sagte der CDU-Politiker. Deswegen sei das so schwer.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 22. November 2021 um 22:15 Uhr.