Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner | picture alliance/dpa
Analyse

Koalitionsverhandlungen Ampel-Puzzle in der Endphase

Stand: 23.11.2021 04:39 Uhr

In der Endphase der Ampel-Verhandlungen wird viel über Posten spekuliert. Doch auch wenn manches plausibel scheint - nur der künftige Kanzler steht wohl fest. Das Warten auf Namen und Inhalte dürfte aber bald vorbei sein.

Von Christian Feld, ARD-Hauptstadtstudio

Wer hat sich am meisten bewegt? Wann wurde die Taktik geändert? Wer kann die Sache auch nach Rückschlägen noch drehen? Wer heutzutage ein Spiel der Fußball-Bundesliga schaut, bekommt solche Fragen annähernd in Echtzeit beantwortet. Kein Wunder: Jede Bewegung, jeder Spielzug ist auf dem Platz offen sichtbar. Rohstoff für ausgefeilte Statistiken.

Christian Feld ARD-Hauptstadtstudio

Deutlich schwieriger ist die Analyse der andauernden Koalitionsverhandlungen hin zu einer möglichen Ampel-Regierung. Sie laufen - das ist nicht neu - hinter verschlossenen Türen ab. Darüber hinaus haben sich die drei beteiligen Parteien auf Vertraulichkeit und Schweigen eingeschworen, was bisher auch weitestgehend gelungen ist.

Interessante Fragen gibt es genug: Auf welches inhaltliche Programm haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt? Wie sind die Ministerien zugeschnitten? Welche Partei bekommt welches Haus? Welche Personen führen welches Ressort? Bisher schwirren viele mögliche Puzzle-Teile der Ampel durch den politischen Betrieb. Längst nicht alles sind bestätigte Fakten. Manches basiert auf informierten Hinweisen von beteiligten Personen oder plausiblen Schlussfolgerungen. Doch manches ist auch Spekulation oder - noch problematischer - einfach nur Unsinn. Bis nicht der finale Koalitionsvertrag vorliegt, ist zur Vorsicht geraten.

Gleich mehrere Listen aufgetaucht

In den letzten Tagen tauchten gleich mehrere Listen mit angeblichen Ministeriumsverteilungen und Namen auf. Es sind Papiere, die sich im Regierungsviertel schnell verbreiten, schließlich sind Personalfragen immer reizvoll. Einzelne Namen darin sind wenig überraschend. Dass Olaf Scholz bei einer Ampel-Regierung ins Chefbüro des Kanzleramtes einzieht, ist gesetzt. Auch dass Annalena Baerbock, Robert Habeck und Christian Lindner Ministerposten bekleiden werden, gilt als absolut sicher. Weitere Namen und Verteilungen sind durchaus plausibel: Hubertus Heil von der SPD weiterhin im Arbeitsministerium, Verkehr für die Grünen, Justiz für die FDP. Plausibel. Es ist deshalb gut möglich, dass das finale Papier den Listen ähnlich ist.

Bestätigt ist weiterhin nichts. Unklar ist auch, wer die Dokumente geschrieben hat. Dass sie aus dem innersten Kern der Verhandlungen stammen, ist sehr unwahrscheinlich bis ausgeschlossen, zumal manches definitiv nicht stimmen kann: Ein parlamentarischer Staatssekretär in einem Bauministerium bräuchte ein Bundestagsmandat. Das ist bei einer der angeblichen Besetzungen nicht der Fall.

Außerdem bleibt die Erfahrung, dass sich in der Schlussphase der Schlussphase von Verhandlungen noch Veränderungen und Überraschungen ergeben können. Manchen Ampel-Verhandler veranlassen die Spekulationen zu heiteren Twitter-Bemerkungen. "Ich habe gerade irgendwo gehört, Bugs Bunny wird Landwirtschaftsminister in der Ampel", schreibt der Grüne Konstantin von Notz. Es folgen launige Reaktionen unter anderem von Konstantin Kuhle (FDP) und Kevin Kühnert (SPD).

Koalitionsvertrag noch diese Woche fertig?

Beim Zeitplan haben SPD, Grüne und FDP zuletzt bekräftigt, dass sie in dieser Woche einen fertigen Koalitionsvertrag vorlegen wollen. Das lässt Spielraum: Ende der Woche? Oder doch sehr bald, vielleicht schon heute? Die Präsentation hängt davon ab, wann die Hauptverhandlungsgruppe die verbleibenden Konflikte lösen kann. Seit der vergangenen Woche entsteht aus den Papieren von 22 Arbeitsgruppen der finale Koalitionsvertrag. Die Zeit der sehr langen Sitzungen habe längst begonnen, ist zu hören.

"Da wächst zusammen, was zusammenpasst", hatte Olaf Scholz am Wochenende beim Landesparteitag der Brandenburger SPD gesagt: "Es finden sich neue Freunde, die SPD, die Grünen und die FDP." Auch die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat aus ihrer Sicht einen Einblick öffentlich geteilt: "Wir hatten die Nase auch mal richtig voll, weil wir das Gefühl hatten, für den Klimaschutz sind nur die Grünen verantwortlich". Aber es gebe auch Bereiche, "wo diese Farbkonstellation einen wirklichen Aufbruch schaffen kann".

Keine massiven Durchstechereien

Was es nicht gibt, sind regelmäßige umfassende Zwischenstände. Im Zuge der Verhandlungen haben in wenigen Fällen konkrete Texte das Licht der Öffentlichkeit erblickt - zum Beispiel aus den Arbeitsgruppen Außen oder Gesundheit. Prompt gefolgt von Kommentaren, es handele sich nicht um die aktuellen Versionen. All das ist jedoch kein Vergleich zu den massiven Durchstechereien der Sondierungsgespräche im Jahr 2017.

Welche Farben prägen am Ende das Gesamtbild? Welche Handschrift wird deutlicher zu erkennen sein? Ist der so häufig beschworene Aufbruch erkennbar? Wirklich analysieren lässt sich das erst, wenn der gesamte Koalitionsvertrag auf dem Tisch liegt.

Über dieses Thema berichtete das ARD-Morgenmagazin am 23. November 2021 um 05:42 Uhr.