Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, kommt zu einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag (Archivbild). | dpa
Porträt

Hubertus Heil Keine Angst vor Krach

Stand: 27.01.2021 08:40 Uhr

Im Ringen um die Homeoffice-Regelung kann sich Arbeitsminister Heil als Sieger fühlen. Der SPD-Politiker gehört zu den Aktivposten in der Regierung - oft auch zum Unmut der Union.

Von Moritz Rödle, ARD-Hauptstadtstudio

Freitagabend 17 Uhr. Im SPD-Bezirk Braunschweig ein fester Termin, der Bezirksvorstand der Partei trifft sich. An diesem Tag - coronabedingt - per Videoschalte. Die Sitzung wird geführt vom Bundesminister für Arbeit und Soziales. Hubertus Heil ist hier in seiner Heimat - trotz Karriere in Berlin - immer noch Bezirksvorsitzender.

Moritz Rödle ARD-Hauptstadtstudio

Für ihn ist es der Abschluss einer anstrengenden Arbeitswoche. Drei Tage zuvor hat er viele Stunden in der Schalte der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung verbracht. Mit der Kanzlerin und dem Bundeswirtschaftsminister hat Heil um die Ausgestaltung der Corona-Homeoffice-Regelung gerungen. Am Ende kann er sich als Sieger fühlen. Noch in der Nacht bereiten seine Expertinnen und Experten im Ministerium die entsprechende Verordnung vor. Am Mittwochmorgen geht sie durchs Kabinett.

"Schön, euch zu sehen"

Auch am Freitag danach steht der Bundesarbeitsminister offenbar noch unter dem Eindruck der schwierigen Verhandlungen. Heil begrüßt seine niedersächsischen Genossinnen und Genossen: "Schön euch zu sehen, MPK war ziemlich anstrengend." So erzählt es jemand, der dabei gewesen ist.

Dann ist aber offenbar erstmal genug mit Freundlichkeiten. Als Vorsitzender drückt Heil aufs Tempo. Eine Stunde heute, dann müsse man aber wirklich mit der Sitzung durch sein. Heil ist hier in einer Doppelrolle. Einerseits als Vorsitzender, der darauf achten will, dass die Sitzung schnell zu Ende ist, andererseits als Bundestagsabgeordneter des Bezirks. Als solcher muss er von seiner Arbeit erzählen.

Notfalls eine Extra-Runde

Der Tagesordnungspunkt heißt "Bericht aus Berlin". Und hier sabotiert der Bundestagsabgeordnete Heil den Bezirksvorsitzenden Heil. Sein "Bericht aus Berlin" dauert rund 45 Minuten. Die Vorgabe, dass die Sitzung nur eine Stunde dauern dürfe, ist damit natürlich nicht mehr zu halten.

So sei er eben, der Bundesarbeitsminister, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Philipp Raulfs. Heil sei es wichtig die Entscheidungen aus Berlin hier an der Basis zu erklären. Er sei sich nicht zu schade, auch nochmal eine Extra-Runde zu drehen, um auch Zweifler zu überzeugen.

Leerlauf ist Langeweile

Raulfs ist als Landtagsabgeordneter immer dabei, wenn der SPD-Bezirksvorstand Braunschweig zusammentrifft. Er kennt Heil schon aus Zeiten als der noch nicht Minister war. Heil hasse es, Zeit zu verschwenden. Das zeige sich auch bei Wahlkreisterminen. "Dann erwartet er von seinem Büro, dass sie den Terminkalender picke packe voll machen." Bei Leerlauf bekomme er schnell Langeweile.

Hubertus Heil | dpa

Voller Terminkalender: Minister Heil Bild: dpa

Heil überrascht oft - die Union und die eigenen Leute

Vielleicht ist das auch einer der Gründe, warum Heil in der der CDU/CSU-Fraktion den Ruf einer Nervensäge hat. Der Minister gilt als Aktivposten im SPD-Teil der Regierung. Oft überrascht er mit Interviews und neuen Vorhaben eigene Leute und den Koalitionspartner. Immer wieder hat der Bundesarbeitsminister in den vergangenen Monaten besonders den Wirtschaftsflügel der Union gegen sich aufgebracht. Grundrente, Leiharbeit in der Fleischindustrie oder Zuschüsse für FFP2- Masken für Hartz-IV-Empfänger.

Händchen für den richtigen Zeitpunkt

Sogar in der Union gibt man zu, dass Heil ein Händchen dafür habe, immer den richtigen Zeitpunkt für seine Vorschläge zu finden. "Dann schlägt er das vor und wir können nur schwer dagegen sein", sagt einer. Das sei geschickt. Für CDU und CSU ginge es dann nur noch darum einen Kompromiss zu finden.

In dieser Einschätzung klingt auch Respekt für Heils Arbeit an. Man wünsche sich halt, dass er mal Vorschläge mache, die nicht über den Koalitionsvertrag hinaus gingen.

Hubertus Heil spricht beim SPD-Parteitag in Berlin | OMER MESSINGER/EPA-EFE/REX

Heil gilt als wirtschaftsnah, mit dem aber auch Parteilinke gut leben können. Bild: OMER MESSINGER/EPA-EFE/REX

Ähnlich sieht man das auch in Heils eigener Partei, der SPD. Heil nerve die Union, weil er sie mit Dingen konfrontiere, "die sie auch wollen, aber vielleicht nicht in letzter Konsequenz". Genau dafür wird Heil in der SPD geschätzt.

Aus der Schröder-Schule

In der Partei gilt er eigentlich eher als wirtschaftsnah. Heil kommt aus der Schröder-Schule in Niedersachsen. Ihm sei immer klar, was er wolle und was nicht. Und er wisse durch seine große Erfahrung genau, wie man Dinge politisch durchsetze. Das kommt ihm auch bei seiner Wirkung in die Partei zu Gute. In seinem aktuellen Amt kann der Pragmatiker auch die linke Seele der Partei bedienen. Als Bundesarbeitsminister könne er als Sozialdemokrat ja nicht viel falsch machen, heißt es aus der der SPD. Grundsätzlich bringe ja jedes Vorhaben Verbesserungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das komme an.

Nahbar oder technokratisch?

Nur in der Einschätzung seiner Person ist die SPD nicht ganz einig. Die einen sagen, Heil sei unheimlich nahbar. Er habe eine sehr nette Art, mit den Menschen umzugehen. Vornehmlich in Norddeutschland sieht man ihn so.

Für die anderen kommuniziert er zu technokratisch. Aus dem Süden kommt die Einschätzung, dass Heil einen norddeutsch kühlen Habitus habe. Damit fremdelt man eben südlich der Linie Köln - Leipzig.

Über dieses Thema berichtete Hallo Niedersachsen am 20. Januar 2021 um 19:30 Uhr im NDR Fernsehen.