Franziska Giffey | dpa
Analyse

Affäre um Doktorarbeit Ein Rücktritt für den nächsten Schritt

Stand: 19.05.2021 16:28 Uhr

Für die Bundes-SPD ist der Rücktritt Giffeys ein Verlust - und zugleich eine Erleichterung im schwierigen Bundestagswahlkampf. Für die Berliner SPD ist es aber eine Chance. Sie hat auch keine Wahl.

Von Nicole Kohnert, ARD-Hauptstadtstudio

Franziska Giffey galt als Hoffnungsträgerin der SPD: bodenständig, bürgernah, mitreißend. Oft schon sollte sie das Image der Partei mit ihrer Art und ihrer zupackenden Politik aufpolieren. Ein Aktivposten im Kabinett.

Nicole Kohnert ARD-Hauptstadtstudio

Giffey hätte der SPD mehr Bürgernähe in diesem schwierigen Wahlkampf geben und den hohen Stellenwert von Familienpolitik für die Partei glaubhaft belegen können. Mit einfacher Sprache und schönen Titeln, denn das war der Ministerin immer wichtig, wie beispielsweise mit dem Gute-Kita-Gesetz. Giffey wurde auch nicht müde, zu betonen, wie sehr die Kinder und Familien unter der Pandemie litten.

Eine durchsetzungsstarke Politikerin mit Herz, nennt sie SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die Klarheit, die Giffey an den Tag lege, sei bemerkenswert. Er bedauere ihren Rücktritt. Eine Politikerin verlässt die bundespolitische Bühne, die im Wahlkampf sicher gut an Scholz' Seite gestanden hätte. Auch Arbeitsminister Hubertus Heil betont am Rande einer Veranstaltung, dass er richtig angefasst sei von dem Rücktritt.

Vorgezogener Abschied aus der Bundespolitik

Allerdings ist Giffeys Rücktritt auch konsequent und klar - und passt damit zur Politikerin Giffey. Sie wartet nicht ab, bis die Freie Universität Berlin ihr den Doktorgrad entzieht. Und sie hatte es ja auch schon selbst versprochen: Wenn die zuständige Prüfungskommission sich gegen sie entscheide, dann werde sie verzichten. Den Titel wollte sie eh nicht mehr führen, das hatte sie bereits im November bekannt gegeben.

Zur Wahrheit gehört auch: Giffey zog ihren Abschied aus der Bundespolitik nur vor. Nach der Bundestagswahl wollte sie eh ausscheiden - sie hat bekanntermaßen andere Pläne für ihre politische Zukunft. Stichwort: Regierende Bürgermeisterin von Berlin.

Ende der Hängepartie

Auch wenn der SPD nun eine wichtige Persönlichkeit im Bundestagswahlkampf fehlt: Der Rücktritt nimmt auch eine Last von der Partei. Denn weiteres Warten auf das Ergebnis der Prüfung ihrer Doktorarbeit und damit ständige Debatten um ihren Titel, hätten politische Angriffsfläche gegeben. Erklärungsnot inklusive.

Diese Hängepartie ist nun vorbei. Es hätte den Bundestagswahlkampf und auch den Wahlkampf in Berlin belasten können, Schließlich hatte sie versprochen zurückzutreten, wenn die Prüfung der Uni negativ für sie ausfällt. Wäre sie dennoch im Amt geblieben, hätte man für sie eine Ausnahme schaffen müssen - etwas, das keiner gerne erklären wollte.

Die SPD wird den Posten der Familienministerin bis zur Bundestagswahl nicht nachbesetzen. Kommissarisch wird nun Bundesjustizministerin Christine Lambrecht das Ressort bis September führen. Giffey hinterlässt nicht allzu viel Arbeit. Sie hat ihre Hausaufgaben bis zum Ende gemacht. Es bleibt ein fast leerer Schreibtisch, den sie übergibt. Sie konnte bis zum Ende der Legislaturperiode viele Gesetze und Vorhaben durchsetzen, die ihr wichtig waren.

Berliner SPD ohne Plan B

Giffey kann sich jetzt auf den Wahlkampf in Berlin konzentrieren, und es könnte eine Chance sein - für sie und die SPD in Berlin. Der ehemaligen Bürgermeisterin in Neukölln werden Chancen eingeräumt, im September Regierende Bürgermeisterin in der Hauptstadt zu werden. Die Berliner SPD steht auch geschlossen hinter ihr. Ihr bleibt auch keine andere Wahl, einen Plan B gibt es nicht, der Wahlkampf ist auf Giffey zugeschnitten.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 19. Mai 2021 um 16:00 Uhr.