Blick auf die "Villa la Grange" in Genf: Hier treffen sich Putin und Biden. | EPA
Analyse

Putin und Biden in Genf Wie Deutschland auf den Gipfel schaut

Stand: 16.06.2021 09:13 Uhr

Von der Seitenlinie aus schaut Deutschland auf das Gipfeltreffen von Biden und Putin in Genf. Die Erwartungen sind gering, dass sich am Zustand der giftigen Sprachlosigkeit viel ändert.

Von Georg Schwarte, ARD-Hauptstadtstudio

Wenn es darum geht zu verstehen, warum zwischen Russland und dem Rest der westlichen Welt der Dialog einer giftigen Sprachlosigkeit gewichen ist, ist Russlands Präsident Wladimir Putin vermutlich Kronzeuge und Begründung zugleich: "In Wirklichkeit haben wir immer noch nicht gelernt, einander zu vertrauen", sagte Putin sanft auf deutsch im Bundestag. 19 Jahre ist das jetzt her und scheint heute doch aktueller denn je.

Georg Schwarte ARD-Hauptstadtstudio

"Das hätte er heute auch sagen können", meint Unions-Außenpolitiker Johann Wadephul. "Aber man muss ihm sagen, dass er durch die Annexion der Krim maximalen Schaden am Vertrauenskapital angerichtet hat."

"Es ist eben Putin"

Vertrauen und Putin? Nichts passt nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden weniger gut zusammen. Warum? "Es ist eben Wladimir Putin", sagte Biden gerade erst am Rande des G-7-Gipfels in Cornwall. Das Verhältnis Russlands zu den USA, zum Westen generell ist nach der Krim-Annexion, dem Ost-Ukraine-Konflikt, nach Giftanschlägen in Großbritannien, nach Moskaus Rolle in Syrien oder Libyen, nach dem Fall Nawalny und der Lage in Belarus fast zerrüttet.

Das neue Wort dafür: Tiefpunkt. Putin selbst sagte es jetzt dem Sender NBC, und Präsident Biden lächelte gerade erst vielsagend, als er den Tiefpunkt bestätigte: "Putin liegt ganz richtig, wenn er sagt, das Verhältnis befinde sich auf dem Tiefpunkt."

Und auch Außenminister Heiko Maas sagt das seit längerem, weil es ja alle sagen. "Alle Welt sagt, dass das Verhältnis zwischen Russland und Deutschland, aber auch der EU am Tiefpunkt ist."

Wie tief ist der Tiefpunkt?

Unions-Außenpolitiker Wadephul ist kein sogenannter Russlandversteher. Aber ein Russlandkenner ist er doch. Tiefpunkt klingt bei ihm trotzdem nicht ganz so tief: "Ja, wir sind an einem tiefen Punkt", konstatiert er, um dann ein Aber hinterher zu schieben. Denn sogar vor 36 Jahren, als sich zum letzten Mal in Genf mit Ronald Reagan und Michail Gorbatschow zwei Präsidenten auf neutralem Boden gegenübersaßen, habe man mehr Dialog gehabt als jetzt: "Das hat also selbst in Zeiten des Kalten Krieges viel besser funktioniert als jetzt. Und man muss doch fragen, warum es nicht auch jetzt wieder funktionieren könnte."

21. November 1985: Gorbatschow und Reagan in Genf | AFP

21. November 1985: Gorbatschow und Reagan in Genf Bild: AFP

Minimale Erwartungen

Die Erwartungen in Deutschland an den Putin-Biden-Gipfel? Minimal. Das übrigens hat durchaus Tradition. Wer sich mit Putin trifft, weiß selten, was passiert. Der russische Präsident gilt als Verhandler so geschickt wie unberechenbar. Und so gehört minimales Erwartungsmanagement stets dazu. 2016 etwa, als Merkel Putin in Berlin traf: "Sicherlich darf man von dem Treffen keine Wunder erwarten", so Merkel vorab. Und so blieb es auch beim bisher letzten Putin-Besuch hierzulande, 2018 war das in Meseberg. Von einem Arbeitstreffen sprach Merkel damals. "Davon sind keine speziellen Ergebnisse zu erwarten", dämpfte sie zu große Erwartungen.

Wladimir Putin und Angela Merkel  beim Gespräch im Garten von Schloss Meseberg | ALEXEI DRUZHININ/SPUTNIK/KREMLIN

"Keine speziellen Ergebnisse zu erwarten: Merkel und Putin 2018 in Meseberg. Bild: ALEXEI DRUZHININ/SPUTNIK/KREMLIN

Gerade erst in Cornwall aber hat Merkel mit Biden in einem bilateralen Treffen auch über die jetzt anstehende Begegnung mit Putin gesprochen. Sie, die lange Jahre Erfahrung im Umgang mit dem Mann aus dem Kreml hat, dürfte Biden zur Vorsicht geraten haben. Biden selbst hatte Putin zuletzt als US-Vizepräsident vor zehn Jahren getroffen. Jetzt hat er schon mal im Voraus erklärt, er wolle gegenüber Putin dieses Mal sehr klar formulieren, was mit ihm als US-Präsident gehe und was nicht. 

10. März 2011: US-Vize-Präsident Biden und der russische Ministerpräsident Putin treffen sich in Moskau. | AP

10. März 2011: US-Vize-Präsident Biden und der russische Ministerpräsident Putin treffen sich in Moskau. Bild: AP

Wenigstens ein bisschen Dialog

So ist das mit den Erwartungen und Putin. Und deshalb schaut Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, mit "geringen Erwartungen" auf das Spitzentreffen. Er rechne nicht damit, dass "plötzlich Harmonie ausbrechen könnte". Ischinger hofft aber, "dass zumindest eine Art bilateraler Dialog in Gang gesetzt wird".

Seine Hoffnung: dass vielleicht wenigstens der NATO-Russland-Rat wieder tagt, denn auch dort ist jeder Gesprächskanal seit Monaten tot. Bis es aber so weit ist, gilt eben weiter, was Putin schon vor 19 Jahren wusste: "In Wirklichkeit haben wir immer noch nicht gelernt, einander zu vertrauen. Trotz aller süßen Reden."

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. Juni 2021 um 09:00 Uhr.