Armin Laschet | dpa

Pläne für Laschet-Nachfolge Ein neuer CDU-Chef im Januar

Stand: 02.11.2021 16:23 Uhr

Die CDU hat ihren Fahrplan beschlossen, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Von Anfang bis Mitte Dezember sollen die 400.000 Mitglieder abstimmen. Der Sieger soll Ende Januar auf einem Parteitag ernannt werden.

Die CDU will ihren neuen Vorsitzenden durch eine Mitgliederbefragung ermitteln. Dieser soll Ende Januar auf einem Bundesparteitag offiziell ins Amt gewählt werden. Der Bundesvorstand habe dieses Verfahren einstimmig abgesegnet, sagte der Parteivorsitzende Armin Laschet.

Der Parteitag solle am 21. und 22. Januar 2022 in Hannover stattfinden. Damit wird die CDU erstmals in ihrer Geschichte die Wahl des Bundesvorsitzenden von einer Mitgliederbefragung abhängig machen. Eine Kreisdelegiertenkonferenz hatte am vergangenen Samstag mit großer Mehrheit genau das gefordert.

Basis-Wahl nicht verbindlich

Nach dem Zeitplan der CDU-Spitze sollen die 400.000 Mitglieder vom 15. November an per Mitgliederbrief über die Befragung zum Parteivorsitz informiert werden. Bis Anfang Dezember sollen die Wahlzettel versendet werden, ab dem 3./4. Dezember könnte dann die Abstimmung starten. Für den 17. Dezember sind Auszählung und Verkündung des Ergebnisses geplant.

Eine verbindliche Wahl des Chefs durch die Basis sieht die Parteisatzung allerdings nicht vor. Deswegen muss der Sieger der Mitgliederbefragung formell durch die Delegierten des Bundesparteitags ins Amt gewählt werden. "Wir können mit diesem Verfahren zuversichtlich in die Landtagswahlen im kommenden Jahr gehen", sagte Parteichef Laschet. Allerdings sei der Schritt einmalig, die Satzung solle nicht geändert werden.

Landeschefs drückten aufs Tempo

Die personelle Neuaufstellung wird sich damit länger hinziehen, als sich das Viele in der Partei wünschen. Mehrere CDU-Politiker hatten vor der Gremiensitzung den Wunsch geäußert, die Führungsfrage noch in diesem Jahr zu klären. Dafür war nach Einschätzung der Parteizentrale allerdings die Zeit zu knapp.

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans, der bereits im März eine Landtagswahl bestehen muss, sagte vor der Sitzung, ein Bundesparteitag erst im kommenden Jahr sei "zu spät". Deswegen solle der Parteitag auch in diesem Jahr stattfinden. Dies sei ambitioniert, aber machbar.

"Mein Anliegen ist, dass wir schnell zu Entscheidungen kommen, damit schnell Klarheit da ist", meinte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst. In NRW wird im Mai ein neuer Landtag gewählt. Hamburgs CDU-Landesvorsitzender Christoph Ploß hielt es für am besten, dass "wir die Frage, wer neuer Vorsitzender wird, bis Weihnachten geklärt haben".

Niemand wagt sich aus der Deckung

Bewerbungen für den Vorsitz können nach Angaben von Generalsekretär Paul Ziemiak vom kommenden Samstag an eingereicht werden. Aus dem möglichen Bewerberfeld hat noch keiner eine Kandidatur angemeldet. Aber es wird davon ausgegangen, dass Friedrich Merz es erneut versuchen wird. Nach zwei Niederlagen gegen Laschet und Annegret Kramp-Karrenbauer hofft er auf den Erfolg im dritten Anlauf.

Ob CDU-Vize Jens Spahn kandidiert, ist weiter offen. Seine bisherigen Ankündigungen sind nur vage. Dem Deutschlandfunk sagte er, er habe "Lust, die neue CDU zu gestalten". In welcher Position, das ließ er offen. Auch Norbert Röttgen ließ in der Vergangenheit Ambitionen auf das Spitzenamt erkennen. Er positioniert sich als Gegenspieler zu Merz. In Interviews warnt er davor, die CDU zu konservativ aufzustellen.

Mit Informationen von Uli Hauck, ARD-Hauptstadtstudio

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 02. November 2021 um 20:00 Uhr.