Wechsel an Behördenspitze Neue Chefin für Bundeswehr-Beschaffung
Die bisherige Vizepräsidentin Lehnigk-Emden übernimmt die Führung des Beschaffungsamtes der Bundeswehr. Ziel sei es, schneller und effektiver zu werden, so Verteidigungsminister Pistorius. Die Behörde wird seit Jahren als schwerfällig kritisiert.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat einen Wechsel an der Spitze des Beschaffungsamtes der Bundeswehr eingeleitet: Der SPD-Politiker sagte nach einer Sitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag, er habe die bisherige Präsidentin Gabriele Korb am Vortag "mit Dank für ihre Arbeit von ihren Aufgaben entbunden". Mit der Aufgabe betraute er Annette Lehnigk-Emden, derzeit Vizepräsidentin der Koblenzer Bundesbehörde. Korb hatte das Amt 2018 noch unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) übernommen.
"Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir auch durch diese Entscheidung nochmal einen neuen 'Drive' gewissermaßen in die Geschichte reinkriegen, was notwendig ist, weil wir an jeder Beschleunigungsschraube drehen wollen und müssen, die wir finden können", sagte Pistorius. Ziel sei es, schneller und effektiver zu werden.
Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr ist dem Verteidigungsministerium unterstellt und für die milliardenschweren Rüstungsprojekte der Truppe verantwortlich. Hauptaufgabe ist die Ausstattung der Bundeswehr mit leistungsfähigem und sicherem Gerät. Jedoch gibt es seit Jahren Kritik an langen, sich oftmals über Jahre hinziehenden Entscheidungswegen. Immer wieder liefen auch die Kosten aus dem Ruder.
Kauf neuer Panzerhaubitzen gebilligt
Der Haushaltsausschuss des Bundestags gab unterdessen grünes Licht für den Kauf von zehn neuen Panzerhaubitzen 2000. Die Bestellung der Modelle beim Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann soll eine Lücke schließen, die durch die Abgabe des Waffensystems an die Ukraine entstanden ist. Vorgesehen ist eine Option auf den Kauf von 18 weiteren Panzerhaubitzen.
Zudem stellte der Haushaltsauschuss zwölf Milliarden Euro für die Unterstützung der Ukraine mit militärischem Material zur Verfügung. Davon sind bis zu 3,2 Milliarden Euro für das Jahr 2023 gedacht und insgesamt 8,8 Milliarden Euro bis 2032. Etwa vier Milliarden Euro seien vorgesehen für die Wiederbeschaffung von Waffen und Material, das die Bundeswehr an die Ukraine abgegeben habe, sagte Pistorius. Etwa acht Milliarden Euro dienen der weiteren Unterstützung der Ukraine.