Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande des NATO-Gipfels in Walford. | AFP

Deutschlands Rolle in der Welt Mehr Anspruch als Wirklichkeit

Stand: 31.08.2021 04:10 Uhr

Der Afghanistan-Einsatz und sein Ende haben erneut die militärische Abhängigkeit Deutschlands und Europas von den USA aufgezeigt. Mit dem selbsterklärten Anspruch hat die Wirklichkeit wenig zu tun.

Eine Analyse von Kai Küstner, ARD-Hauptstadtstudio

Bierzeltauftritte gehören für die deutsche Kanzlerin ganz sicher nicht zu ihren Lieblingsbeschäftigungen. Umso bemerkenswerter, dass Angela Merkel den vielleicht wichtigsten außenpolitischen Satz ihrer 16-jährigen Amtszeit auf einem Münchner Volksfest sagte: "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, sind ein Stück weit vorbei", rief die Kanzlerin rund 2000 Bierzeltgästen und ganz Europa zu. "Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen."

Kai Küstner ARD-Hauptstadtstudio

Es war Ende Mai 2017, und in den USA amtierte mit Donald Trump ein Präsident, der Deutschland und die EU eher als Gegner, denn als Partner betrachtete. Doch was ist aus dem Anspruch geworden, dass Europa eigenständiger, erwachsener, also "weltpolitikfähig" werden müsste? Nicht besonders viel.

Zumal nun, wie es der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen ausdrückt, nach dem "Komplettversagen" des Westens in Afghanistan die Glaubwürdigkeit der internationalen Gemeinschaft insgesamt und damit auch Europas auf dem Spiel steht.   

Ein Hauch von Eigenständigkeit

Zwar sind erste zarte Ansätze zu mehr europäischer Eigenständigkeit erkennbar: Mit einem europäischen Verteidigungsfonds und stärkerer Zusammenarbeit bei Militärprojekten (PESCO) soll die EU militärisch handlungsfähiger werden. Doch genau wie beim geplanten deutsch-französisch-spanischen Kampfjet (FCAS) dürften die Auswirkungen erst Jahre oder Jahrzehnte später zu spüren sein.

Gleichzeitig versuchten gerade Deutschland und die Kanzlerin, Konflikte zu entschärfen, bei denen die USA allenfalls eine Nebenrolle spielen: den Krieg in der Ostukraine, den Bürgerkrieg in Libyen - beides mithilfe der Diplomatie - oder auch den bewaffneten Konflikt in Mali, hier mithilfe des nunmehr größten noch laufenden Bundeswehreinsatzes.

Im Zweifel ohnmächtig

Die bisherige Erfolgsbilanz allerdings ist, selbst wenn man es wohlwollend ausdrückt, bestenfalls durchwachsen. Und beim Streit mit US-Präsident Trump um den Atomdeal mit dem Iran zeigte sich, wie ohnmächtig Deutschland und die EU dastehen, wenn der mächtige große Bruder jenseits des Atlantiks gegen europäische Interessen arbeitet.

Kein Beispiel jedoch zeigt die Abhängigkeit von den USA deutlicher als das Beispiel Afghanistan: Als US-Präsident Joe Biden den Abzug aller Truppen zum symbolträchtigen 11. September verkündete, war klar: Auch die Bundeswehr würde spätestens bis dahin Afghanistan verlassen müssen. Als die USA das Ende der Luftbrücke vom Flughafen Kabul zum 31. August ankündigte, war klar: Die Bundeswehr würde ihre Evakuierungsflüge ein paar Tage vorher einstellen müssen.

Nun könnte man sich fragen, ob denn nicht die Europäer allein in der Läge sein müssten, die Sicherung eines solchen Flughafens zu gewährleisten. Die nüchterne Wahrheit lautet: So kurzfristig wären sie das wohl kaum. Und selbst wenn, dann war der politische Wille nicht vorhanden. Zwar verfügen sowohl die EU mit den (noch nie eingesetzten) "Battle Groups" und die NATO mit der "Speerspitze" durchaus über Tausende Soldaten starke, schnelle Eingreiftruppen. Doch ernsthafte Forderungen, auf eine von beiden zurückzugreifen, gab es nicht.

Merkel, die Bremserin?

Woran aber liegt es, dass Deutschland und Europa dem eigenen geopolitischen Anspruch so hoffnungslos hinterherhinken? Trotz ihres Bierzelt-Satzes von 2017 hat die Kanzlerin Bemühungen, Europa auch militärisch auf eigene Beine zu stellen, stets eher gebremst. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron musste mit seinen ehrgeizigen Plänen von mehr "strategischer Autonomie" lange auf eine Antwort aus Berlin warten und bekam dann mehr oder weniger eine Abfuhr. Dass die Kanzlerin bei der Krisenbekämpfung eher auf "strategische Geduld" setzt, ist bekannt. Mit "strategischer Autonomie" oder Visionen, die zu mehr außenpolitischem Gewicht führen könnten, verträgt sich das nur schwer.

Gleichzeitig zeigen die heftigen innenpolitischen Debatten um die Verteidigungsausgaben und die Ausstattung der Bundeswehr, wie wenig Einigkeit bei diesem Thema herrscht: Die Mit-Regierungspartei SPD hadert nicht nur mit dem von ihr mitbeschlossenen Zwei-Prozent-Ziel der NATO. Auch die seit mittlerweile einem Jahrzehnt diskutierte Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr sorgte zuletzt koalitionsintern für Streit und liegt nun erstmal auf Eis.

Und schließlich schienen die Europäer mit der Wahl Bidens zum US-Präsidenten zunächst von der Last befreit, sich schnell sicherheitspolitisch auf eigene Füße stellen zu müssen. Dabei hat gerade Biden mit seinen an US-Interessen ausgerichteten Beschlüssen zum Afghanistan-Abzug die Europäer zuletzt schlicht vor vollendete Tatsachen gestellt. Die Diskussion darüber, ob und wann Europa sein Schicksal wirklich "in die eigene Hand" nimmt und Deutschland dabei eine nennenswerte Rolle einnimmt, die dem selbsterklärten Anspruch gerecht wird, wird bleiben. Sie gehört zu den außen- und sicherheitspolitischen Baustellen, die Angela Merkel ihren Nachfolgern überlässt.

Über dieses Thema berichtete WDR 5 am 31. August 2021 um 07:45 Uhr im "Morgenecho".