Ein Fallschirmjäger der Division Schnelle Kräfte (DSK) sieht durch das Zielfernrohr seines Maschinengewehrs MG5.  | dpa

Beschluss des Bundestags Bundeswehr soll schneller ausgerüstet werden

Stand: 08.07.2022 08:23 Uhr

Mehr Tempo und Effizienz bei der Beschaffung von Waffen und Material bei der Bundeswehr - ein entsprechendes Gesetz hat der Bundestag am Abend verabschiedet. Damit sollen Aufträge schneller vergeben werden können.

Um die Ausrüstung der Bundeswehr schnell zu verbessern, hat der Bundestag verschiedene Maßnahmen zur beschleunigten Beschaffung beschlossen. Das am späten Donnerstagabend verabschiedete Gesetz ermöglicht es für einen Zeitraum von zunächst dreieinhalb Jahren, Aufträge schneller zu vergeben, als es nach der bisherigen Rechtslage möglich war.

Einsatzfähigkeit der Bundeswehr erhöhen

So sollen diverse Beschaffungen gebündelt werden können, die gemeinsame Beschaffung mit europäischen Partnern soll erleichtert und Beschwerden gegen die Vergabe von Aufträgen an konkurrierende Anbieter sollen schneller behandelt werden.

"Damit die Bundeswehr angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Bedrohungslage ihre Aufgaben zur Landes- und Bündnisverteidigung auch zukünftig ohne Einschränkung erfüllen kann, muss ihre Einsatzfähigkeit unverzüglich und schnellstmöglich erhöht werden", hieß es im Kabinettsbeschluss vor mehr als zwei Wochen.

Viele Neuanschaffungen geplant

Die Bundestagsentscheidung steht auch in Zusammenhang mit dem Sondervermögen für die Armee in Höhe von 100 Milliarden Euro. Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatten Bundestag und Bundesrat vor wenigen Wochen das Sonderprogramm beschlossen.

Mit dem Geld sollen unter anderem neue Flugzeuge, Hubschrauber, Schiffe und Panzer angeschafft werden. Derartige Beschaffungsvorhaben zogen sich in der Vergangenheit regelmäßig in die Länge. Das Vergaberecht der Bundeswehr gilt als bürokratisch, schwerfällig und reformbedürftig. Dieses Problem soll durch die nun beschlossenen Maßnahmen entschärft werden.

Högl: Waffen selbst reparieren

Vor diesem Hintergrund wies die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD) darauf hin, dass die Bundeswehr gern mehr Waffen selbst reparieren lassen würde. "Wir sollten die Kompetenzen unserer Truppe stärker nutzen, die ihr Gerät selbst instand setzen will", sagte Högl dem Portal t-online. "Wir haben da ein hohes Niveau, hier sollten wir stärker auf die eigenen Fähigkeiten zurückgreifen."

Bisher darf die Armee t-online zufolge aus rechtlichen Gründen nur bei knapp der Hälfte der rund 50 Hauptwaffensystemen selbst Reparaturen vornehmen. Ziel einer Ausweitung müsse es sein, "die Einsatzbereitschaft zu verbessern", sagte Högl. "Damit dies gelingt, sollten wir auch beim Thema Bevorratung von Ersatzteilen und Werkzeugen neu denken."

Die Wehrbeauftragte verwies auf den Faktor Geschwindigkeit: "Wir sehen mit dem Krieg in der Ukraine, dass es unter Umständen schnell gehen muss: Wenn unsere Soldaten zum Beispiel an die Ostflanke verlegt werden, damit sie die NATO-Partner im Osten unterstützen können", sagte sie.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 08. Juli 2022 um 06:22 Uhr.