Das Logo der SPD leuchtet beim SPD-Bundesparteitag | dpa
Analyse

SPD-Bundesparteitag Der neue Teamgeist der alten Tante

Stand: 11.12.2021 20:51 Uhr

Die SPD stellt sich neu auf - mit halb neuer Parteiführung. Olaf Scholz ist hier nur Gast. Ein Kanzler ohne hohes Parteiamt - das kann nur gelingen, wenn keine alten Grabenkämpfe aufbrechen.

Eine Analyse von Corinna Emundts, tagesschau.de

Es ist Saskia Esken, bisherige und wiedergewählte Parteivorsitzende, die die Situation ihrer Partei auf den Punkt bringt: "Jetzt müssen wir das tun, was wir lange nicht gewohnt waren - aus unserem Erfolg lernen." Schließlich stehen vier Landtagswahlen im nächsten Jahr an.

Corinna Emundts tagesschau.de

Plötzlich Kanzlerpartei - nach 16 Jahren ist das Erstaunen darüber in dieser knallrot ausgeleuchteten Berliner Messehalle in fast jedem Redebeitrag zu spüren. Die SPD traf sich dieses Mal zu ihrem "Ordentlichen Bundesparteitag", nachdem sie vergangenes Wochenende bereits digital zusammenkam, um mit großer Geschlossenheit und 98,8 Prozent dem Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition zuzustimmen.

Dieses Mal ging es um die künftige Programmatik und um die Wahl des Bundesvorstands: Und ausgerechnet der neu gewählte SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz war nur als Gast zugegen, für die Parteispitze hatte er nicht kandidiert. In einer regelrecht um Zustimmung für seine Politik werbenden Rede wandte er sich hier an den Parteitag: "Ich hoffe, dass alle mittun wollen", rief er in die Halle und ballte seine Worte untermalend beide Fäuste - geradezu ein Ausbruch von Temperament für den gern sachlichen auftretenden Scholz.

Nicht automatisch Unterstützung

Diese Konstellation ist durchaus ungewöhnlich, schließlich können Kanzler nicht automatisch mit Unterstützung ihrer Partei rechnen. Erst recht nicht, wenn die Koalitionspartner der SPD noch einige politische Kompromisse abringen werden. Da ist Scholz auf eine klug austartierte Machtbalance zwischen Regierungs-SPD und Parteizentrale angewiesen, die "SPD pur" vertritt und sich noch programmatisch weiterentwicklen will - über das hinaus, was im Ampel-Koalitionsvertrag als Kompromisslinie steht.

Einer der Redner aus der Bundestagsfraktion wies auch gleich in den ersten Stunden des Parteitags auf das Spannungsfeld hin, das man jetzt bereits zwischen Bundesregierung, Fraktion und Parteizentrale bemerke. Doch gerade Scholz dürfte für seine beginnende Kanzlerschaft auch ohne Parteiamt auf Unterstützung und Loyalität der Parteizentrale setzen können.

SPD in Regierung und Parteizentrale wollen dasselbe

Denn dort gab es nur einen Rollentausch eines bereits eingespielten Teams, das in den vergangenen zwei Jahren bisher ziemlich gut abgestimmt zusammengearbeitet hatte: Neben der bisherigen Vorsitzenden Saskia Esken wurde schließlich der bisherige Generalsekretär und SPD-Wahlkampfmanager Lars Klingbeil in die Doppelspitze gewählt. Klingbeil kann durchaus als Vordenker der neuen Gemeinsamkeit - und damit auch für den Wahlerfolg von Scholz - angesehen werden. Denn die Partei stand hinter dem Kandidaten - und er hinter ihr.

Das war nicht immer so in der Vergangenheit. Und beide Seiten - Esken mit Klingbeil von der Parteizentrale aus wie auch Scholz - rufen jetzt deutlich vernehmbar das "sozialdemokratische Jahrzehnt" aus, das sie prägen wollen. Damit ist das Ziel, auch die nächste Bundestagswahl als SPD gewinnen zu wollen, etwas, was sie eint. Hinzu kommt noch der frisch gewählte Generalsekretär und Ex-Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert, der seine Aufgabe darin sieht, Anwalt der Partei zu sein, sowie "Hüter und Treiber der Programmatik". Er sehe die Partei als "Kopf und Herz", während Fraktion und "Regierungs-SPD" die Hände dieses sozialdemokratischen Wesens seien.

"Aufstellung könnte funktionieren"

Kühnert hatte zwar 2017 noch in seiner Rolle als Juso-Chef die Große Koalition bekämpft, für die auch Scholz als Merkels loyales Kabinettsmitglied stand. Aber es zollen ihm viele in der Partei Respekt dafür, in den vergangenen zwei Jahren als stellvertretender Parteivorsitzender integrierend an der neuen Geschlossenheit der Partei mitgewirkt zu haben. "Wenn die sich finden in diesen so verteilten Rollen und sich nicht darüber in dauernden Diskussionen verstricken, kann das eine gute Aufstellung sein", sagt der Politologe Thorsten Faas im Gespräch mit tagesschau.de.

"Muss doch nicht andauernd Krawall sei"

Obwohl die meisten der 596 Delegierten nur digital in die Halle zugeschaltet sind und nur ein paar Dutzend zu Wort kommen - man spürt in ihren Redebeiträgen große Dankbarkeit an das Team aus Parteispitze, Fraktionschef Rolf Mützenich und Kanzler Scholz, die Partei in den vergangenen zwei Jahren mit sich selbst versöhnt zu haben. Fast mantraartig wurde bei diesem halb virtuellen Parteitreffen wiederholt, dass genau dieses Teamplay zu diesem Wahlerfolg geführt hat, von dem sie selbst ein wenig überrascht sind.

"Politik muss doch nicht andauernd Krawall sein", hatte Klingbeil in seiner Bewerbungsrede gesagt. Teamplay habe den Erfolg gebracht - "ich biete hier an, dass das so weitergeht." Es hat auch etwas von Selbstvergewisserung an diesem Tag, dass auch die zuvor krisengeschüttelte SPD, die einen Vorsitzenden nach dem anderen zerschlissen hatte, es anders kann.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 11. Dezember 2021 um 20:00 Uhr.