Auf einem Schild in Würzburg wird auf eine Ampel hingewiesen.  | dpa

Koalitionsgespräche Die Stimmung trübt sich ein

Stand: 08.11.2021 17:46 Uhr

Die Verhandlungen um die Ampel-Koalition gehen in eine entscheidende Phase. Doch der Unmut aus den Reihen der Grünen ist unüberhörbar. Eine eiserne Regel scheint aber zu funktionieren.

Von Kai Küstner, ARD-Hauptstadtstudio

Bei den Grünen schrillen die Alarmglocken, bei der SPD wiegelt man ab: Dass es in den Gesprächen über eine künftige Ampel-Koalition an der einen oder anderen Stelle ruckelt, streitet SPD-Chef Norbert Walter-Borjans nicht ab. Er habe von Anfang an gesagt, dass es ein "Zusammenkuscheln" in eine Koalition hinein nicht geben werde, sagte er. Dennoch hätten alle Partner so viele gemeinsame Grundlagen in diesen Gesprächen entdeckt , dass er sich sicher sei, dass die Parteien dieses Ruckeln überwinden werden. "Es kuschelt und ruckelt", fügte er noch an.

Kai Küstner ARD-Hauptstadtstudio

Zunehmend frustriert über die Koalitionsgespräche zeigten sich hingegen zuletzt die Grünen. Wie dem ARD-Hauptstadtstudio aus Verhandlungskreisen bestätigt wurde, klagen diese, beim Thema Klimaschutz müsse man allein gegen SPD und FDP anarbeiten. Der Verkehrsminister in Baden-Württemberg, Winfried Hermann, brachte in der "Süddeutschen Zeitung" gar Neuwahlen ins Spiel, wenn man sich beim Klimaschutz nicht einige.

Zweifel am Fahrplan

Bis Mittwoch um 18 Uhr wollen die einzelnen Arbeitsgruppen ihre Ergebnis-Papiere den Hauptverhandlern zukommen lassen, die dann die noch offenen Fragen aushandeln sollen. In der Nikolauswoche, so der vorgesehene Fahrplan, soll dann Olaf Scholz zum Kanzler gewählt werden. Die Grünen jedoch hatten zuletzt erste Zweifel anklingen lassen, dass dieser Zeitplan zu halten sei. Wohl auch, um Druck auf die FDP und insbesondere die SPD aufzubauen.

Man habe sich auf einen gemeinsamen Fahrplan verständigt, und wolle diesen "vom Ende her auch erreichen", betonte jetzt SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken.   

Geplaudert wird auch weiter nicht

Während kaum jemand eine Eintrübung der Stimmung bei den Koalitionsgesprächen abstreitet, dringen weiter nur wenige inhaltliche Einzelheiten nach außen: Wie dem ARD-Hauptstadtstudio von Seiten der Verhandler bestätigt wurde, haben die sich die Regel auferlegt: Wenn ein Ergebnis an die Medien ausgeplaudert wird, muss dieses Thema auf null gesetzt und neu ausgehandelt werden. Das immerhin scheint einigermaßen zu funktionieren.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 08. November 2021 um 17:12 Uhr.