Olaf Scholz (SPD) zu Beginn der Ampel-Sondierungen von SPD, Grünen und FDP | EPA

Ampel-Sondierungen Intensive Gespräche, strittige Themen

Stand: 11.10.2021 20:36 Uhr

Jetzt geht es um die politischen Details: Die Ampel-Sondierer von SPD, Grünen und FDP haben knapp zehn Stunden beraten. Dabei kamen offenbar auch strittige Themen zur Sprache, etwa die Steuerpolitik.

SPD, Grüne und FDP haben vertiefte Gespräche geführt, um Gemeinsamkeiten für eine mögliche Ampelkoalition herauszuarbeiten. Vertreter der drei Parteien trafen sich in Berlin zu neuen Sondierungen, um zunächst in kleineren Gruppen über Details zu sprechen. Die Gespräche wurden am Abend nach fast zehn Stunden beendet.

Wie aus den Parteien verlautete, war eine ganze Reihe strittiger Themen auf der Tagesordnung. Bis Dienstag sollen alle großen Themengebiete wie Finanzen oder Wirtschaft einmal durchgesprochen werden, hieß es aus Verhandlungskreisen.

Verschwiegene Sondierer

Um effiziente, zeitsparende Gespräche zu ermöglichen, einigten sich die drei Parteien demnach darauf, die Sondierungsrunden in möglichst kleinen Gruppen mit je sechs Personen abzuhalten. Zum Kern der Parteiführungen kämen dann je nach Thema auch Fachpolitiker hinzu. Über die Inhalte wurde Vertraulichkeit vereinbart.

Öffentlich wollen sich die Unterhändler voraussichtlich erst am Dienstagmittag äußern. Am Freitag wollen die Ampel-Parteien ein Zwischenfazit ziehen und möglicherweise bereits über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden.

Man lege die Programme übereinander und schaue, was sich gut zusammenführen lasse, sagte Thomas Kutschaty, der SPD-Landeschef in Nordrhein-Westfalen, auf tagesschau24. "Ich kann mir in vielen Bereichen vorstellen, dass wir da tatsächlich einen gesellschaftspolitischen Aufbruch hinkriegen."

"Keine Steuererhöhungen"

Die Liberalen nannten allerdings auch rote Linien: "Keine Steuererhöhungen und keine Aufweichung der Schuldenbremse unseres Grundgesetzes", diese Forderungen seien bekannt, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, dem "Spiegel".

Dennoch zeigte er sich optimistisch, was die Chancen einer Regierungskoalition mit SPD und Grünen angeht. Es gebe zwar noch "andere Reibungsflächen", aber alle drei Parteien seien ambitioniert.

Grünen-Chef Robert Habeck hatte schon am Vorabend betont, wie wichtig das Gelingen der Verhandlungen mit der FDP sei. "Scheitern ist eigentlich keine Option", sagte er in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Sollte wieder eine Koalition aus SPD und Union entstehen, würde Deutschland "durchdrehen". "Wir müssen uns schon ein bisschen zusammenreißen", so Habeck.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 11. Oktober 2021 um 20:00 Uhr.