Abschiebung nach Afghanistan Abgesagter Flug soll nachgeholt werden
Immer mehr Anschläge, immer heftigere Kämpfe: In Afghanistan sind die Taliban weiter auf dem Vormarsch. Abschiebungen in das Land sind deshalb umstritten. Nun wurde ein Flug aus München abgesagt, soll aber "zeitnah nachgeholt werden".
Ein wegen eines Bombenanschlags in Afghanistans Regierungsviertel abgesagter Abschiebeflug aus Deutschland soll nach Angaben des Bundesinnenministeriums "zeitnah nachgeholt werden". Geplant war ursprünglich, sechs afghanische Männer von München aus nach Kabul zu fliegen. Erst nach Wien - und von dort weiter in die afghanische Hauptstadt Kabul. Die Männer befinden sich laut Bundesinnenministerium in Deutschland in Haft, Einzelheiten dazu wurden nicht mitgeteilt.
EGMR stoppte Abschiebung aus Österreich
Die Nachricht von der Explosion sei kurz vor der geplanten Abschiebung eingetroffen, sagte der Sprecher des Innenministeriums. Es sei nicht möglich gewesen, die Lage in Kabul vor dem Abflug hinreichend aufzuklären, um sicherzustellen, dass keine Gefahr für die Abzuschiebenden, die begleitenden Sicherheitskräfte und die Flugzeugbesatzung bestehe. Daher sei der Flug vom Bundesinnenministerium abgesagt worden.
Keine Rolle spielte dagegen demnach die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) gegen eine geplante Abschiebung aus Österreich. Diese hatte zuvor die bevorstehende Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers aus Österreich gestoppt. Die Richter begründeten das mit der Sicherheitslage in Afghanistan. Die Regierung in Wien sprach von einem Einzelfall. Ein pauschales Abschiebeverbot gebe es nicht.
Bundesregierung grundsätzlich für Rückführung
Obwohl es derzeit vermehrt zu Kampfhandlungen sowie Anschlägen in Afghanistan kommt und die Taliban auf dem Vormarsch sind, hält die Bundesregierung die Rückführungen dorthin grundsätzlich weiter für möglich. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden in diesem Jahr 167 Menschen "zurückgeführt". Grüne, Linkspartei und Flüchtlingsorganisationen in Deutschland halten Abschiebungen nach Afghanistan aufgrund der momentanen Lage für nicht vertretbar.
Tote bei Angriff auf Gästehaus in Kabul
Aktuell wurde ein Angriff auf das Gästehaus des afghanischen Verteidigungsministeriums in der schwer gesicherten "Grünen Zone" Kabuls gemeldet. Mindestens acht Menschen wurden getötet und 20 verletzt. Der Sprecher des Innenministeriums, Mirwais Staniksai, sagte, der Angriff sei von vier Männern am Dienstagabend ausgeführt worden. Erst sei eine Bombe explodiert, dann habe es Feuergefechte gegeben, bei denen die Männer getötet worden seien.
Die Attacke habe anscheinend dem amtierenden Verteidigungsminister Bismillah Chan Mohammadi gegolten. Dessen Partei Dschamiat-e-Islami teilte mit, der Minister sei nicht in dem Gästehaus gewesen und seine Familie sei in Sicherheit gebracht worden.
Die afghanische Regierung hatte die EU-Mitgliedsstaaten Mitte Juli aufgrund der sich verschlechternden Sicherheitslage um einen Abschiebestopp gebeten. Trotz dieser Entwicklung beendete die Bundeswehr ihren Militäreinsatz in Afghanistan Ende Juni. Die US-Truppen ziehen Ende August ab.
Mit Informationen von Björn Dake, ARD-Hauptstadtstudio