Ein verschmutzter Briefkasten steht an einer Landstraße. | dpa

Gleichwertige Lebensverhältnisse Keine Sache von jetzt auf gleich

Stand: 28.04.2021 18:11 Uhr

Der Bund will "gleichwertige Lebensverhältnisse" schaffen. Einfach ausgedrückt: Gleiche Chancen für alle - egal wo in Deutschland - bei Bildung, Internet oder Unternehmensgründungen. Doch das braucht Zeit.

Von Vera Weidenbach, ARD-Hauptstadtstudio

Nicht identisch, sondern gleichwertig - Bundesinnenminister Horst Seehofer definiert das Ziel mit dem die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse an den Start gegangen sei:

Die Menschen sollen dort leben können, wo sie leben wollen - und zwar dadurch, dass die wichtigsten Einrichtungen der Daseinsvorsorge in allen Teilen unseres Landes vorhanden sind. Insbesondere in der Bildung, in der Kinderbetreuung, in der Gesundheitsversorgung, in der Infrastruktur, im Mobilfunk, im Internet und in vielem anderen mehr.

Corona-Pandemie zeigt Unterschiede noch stärker auf

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ist mit Seehofer Co-Vorsitzende der Kommission. Sie betont, die Pandemie verstärke große Unterschiede, die es schon vorher gegeben habe: "Wir sehen, dass gerade dort, wo schon soziale Schieflagen sind, gerade dort, wo die strukturschwachen Regionen sind, wo Eltern ihre Kinder vielleicht nicht in dem Maße unterstützen können, dass dort die Pandemie nochmal viel stärker wirkt."

Klöckner drängt auf gezielte Förderung

Um das langfristig zu ändern, hat der Bund die Förderpolitik für strukturschwache Regionen reformiert. Seit etwas mehr als einem Jahr gibt es dafür ein zentrales System. Es bündelt Programme aus sechs Bundesministerien, unter anderem mit den Schwerpunkten Forschung, Breitbandausbau, Infrastruktur und Fachkräfte.

So soll die Förderung nach Vorstellung von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner bei den Städten und Kommunen ankommen, wo sie auch wirklich gebraucht wird - und nicht "mit der Gießkanne" bei allen. Ein Beispiel: Firmengründer. Hier sei das Ziel, "dass wir Startups gezielt nicht in Berlin fördern, wo es eh die meisten hinzieht, oder in München", fordert Klöckner. Stattdessen müsse die Unterstützung "auch mal in den Westerwald, in den Odenwald" gehen, oder "irgendwo hin in die ländlichen Regionen in Deutschland". Klöckner betont: "Unternehmertum muss überall möglich sein."

Kohlereviere werden zu Behördenstandorten

Um weitere Arbeitsplätze insbesondere in alten Braunkohlerevieren zu schaffen, siedelt der Bund dort gezielt Behörden an. Bis jetzt wurden neun solcher Standorte aufgebaut, bisher vor allem in ostdeutschen Städten wie Cottbus, Dresden oder Leipzig.

Langsamer Fortschritt beim schnellen Internet

Mit dem Breitbandausbau im ländlichen Raum geht es allerdings weiter schleppend voran: Eine schnelle Verbindung haben dort laut der Zwischenbilanz 77 Prozent der Haushalte. In knapp zwei Jahren hat sich der Ausbau nur um etwa zehn Prozentpunkte erhöht.

Über dieses Thema berichtete B5 Aktuello am 28. April 2021 um 17:11 Uhr.