Ein deutscher Tornado in Incirlik (Archivbild) | Bildquelle: dpa

Bundeswehr in der Türkei Abzug aus Incirlik rückt näher

Stand: 16.05.2017 09:11 Uhr

Das erneute Besuchsverbot für Abgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik ist für die Bundesregierung "absolut inakzeptabel". Ein Abzug der dort stationierten Soldaten wird immer wahrscheinlicher. Einen alternativen Stützpunkt hat Kanzlerin Merkel schon im Blick.

Erneut hat Ankara eine Reise von Bundestagsabgeordneten zu deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik untersagt - und damit anscheinend den Bogen überspannt. Die Bundesregierung erwägt nun, die Bundeswehr aus Incirlik abzuziehen.

Für die Bundesregierung sei es "absolut inakzeptabel", dass Parlamentarier die Bundeswehrtruppe nicht besuchen könnten, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, in Berlin. "In dieser Lage müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie es weitergeht."

Auch der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich, sagte, "konkrete Vorbereitungen in Richtung einer Verlegung werden nun in Angriff genommen." Man wolle sich weiterhin am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen, nur eben von einem anderen Standort aus, sagte der SPD-Politiker im ARD-Morgenmagazin. Von der Türkei lasse man sich nicht unter Druck setzen. Favorit unter den Alternativstandorten ist Jordanien.

Wolfgang Hellmich, SPD, Vorsitzender Verteidigungsausschus, im Gespräch
ARD Morgenmagazin, 16.05.2017

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Jordanien als Alternative?

Die Planungen dafür scheinen schon recht konkret zu sein. Die Bundesregierung werde die Gespräche mit der Türkei weiterführen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Aber parallel sei sie auch dabei, "Alternativen für Incirlik zu suchen. Da ist eine mögliche Alternative neben anderen auch Jordanien". Der Umstand, dass Bundestagsabgeordneten der Zugang zum Stützpunkt verweigert werden, ist für sie inakzeptabel: "Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und damit ist es absolut notwendig, dass Besuchsmöglichkeiten für unsere Abgeordneten bestehen bei ihren Soldatinnen und Soldaten."

Nach Besuchsverbot: Diskussion über Abzug aus Incirlik
tagesthemen 22:45 Uhr, 15.05.2017, Marie von Mallinckrodt, ARD Berlin

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"Verbleib der Bundeswehr in Incirlik nicht möglich"

Grund für die erneute Absage sind offenbar die von Deutschland anerkannten Asylanträge türkischer Soldaten. Auf dieser Grundlage sei "ein Verbleib der Bundeswehr in Incirlik nicht möglich", fügte Hellmich hinzu. Der Besuch der Obleute des Verteidigungsausschusses war für Dienstag geplant und bereits vor Wochen angekündigt worden.

Das Verteidigungsministerium hat bereits mehrere Alternativ-Standorte geprüft - unter anderem auch in Kuwait und auf Zypern. Die Entscheidung soll nach Angaben aus dem Ausschuss in den nächsten Wochen fallen. Als Favorit gilt das von Merkel genannte Jordanien. Laut Ausschuss würde eine Verlegung aber Monate dauern.

Schulz "schockiert" über türkische Begründung

Wäre er Bundeskanzler, hätte die Suche nach einem alternativen Standort "schon längst" begonnen, kritisierte SPD-Chef Martin Schulz die Debatte. In der ARD-Sendung Farbe bekennen sagte er: Am "meisten schockiert" habe ihn die türkische Begründung des Besuchsverbots mit Asylentscheidungen in Deutschland. "Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht erpressbar", machte Schulz deutlich.

260 stationierte deutsche Soldaten

Am Samstag wurde dem Auswärtigen Amt die Absage auf Arbeitsebene mitgeteilt. Die Bundeswehr beteiligt sich von Incirlik aus mit "Tornado"-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug an den Luftangriffen gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Syrien und im Irak. Auf der Luftwaffenbasis sind etwa 260 deutsche Soldaten stationiert.

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Türkei Bundestagsabgeordneten über Monate hinweg den Besuch bei den deutschen Soldaten in Incirlik verweigert. Im Oktober durften sie dann doch noch einreisen. Grund für die Verstimmung war damals, dass der Bundestag in einer Entschließung die im Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Verbrechen als Völkermord anerkannt hatte. Später führte der Wahlkampf vor dem Referendum zur türkischen Verfassungsreform zu neuen Spannungen im deutsch-türkischen Verhältnis.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. Mai 2017 um 14:00 Uhr.

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