Bundeswehr-Tornado in Incirlik (Foto: Bundeswehr/Oliver Pieper) | Bildquelle: dpa

Keine Reaktion auf Antrag van Akens Türkei blockiert offenbar Incirlik-Besuch

Stand: 22.10.2016 09:03 Uhr

Im Oktober durfte erstmals seit Monaten wieder eine Delegation von Bundestagsabgeordneten die deutschen Soldaten im türkischen Incirlik besuchen. Nun will auch der Abgeordnete van Aken dorthin reisen. Auf eine Besuchsgenehmigung der türkischen Behörden wartet er aber bislang vergeblich.

Die Türkei verhindert offenbar erneut den Besuch eines Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem türkischen NATO-Stützpunkt Incirlik. Jan van Aken, der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, habe das Auswärtige Amt am 12. Oktober über seinen geplanten Besuch informiert, berichtete die "Welt am Sonntag". Die Information sei an die türkischen Behörden weitergeleitet worden. Bislang erhielt van Aken demnach aber keine Antwort. "Auch eine Nachfrage von mir am Mittwoch beim Auswärtigen Amt hat nichts ergeben", sagte van Aken der Zeitung.

"Keine Mandatsverlängerung bei neuem Besuchsverbot"

Jan van Aken
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"Wenn es jetzt tatsächlich wieder ein Besuchsverbot gibt, darf das Bundeswehr-Mandat nicht verabschiedet werden", fordert van Aken.

"Wenn es jetzt tatsächlich wieder ein Besuchsverbot gibt, darf das Bundeswehr-Mandat nicht verabschiedet werden", forderte van Aken. Im November entscheidet der Bundestag über eine Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes zur Unterstützung des Kampfes gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Die deutschen Soldaten operieren dabei von Incirlik aus.

Nach vier Monaten Besuchsverbot hatten Anfang Oktober erstmals wieder Abgeordnete des Bundestags die deutschen Soldaten in Incirlik getroffen. Allerdings lehnte die türkische Regierung Gespräche mit den sieben Mitgliedern des Verteidigungsausschusses ohne Begründung ab. Eine klare Zusage für ein dauerhaftes Besuchsrecht bei den 250 in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten gab es ebenfalls nicht. Die Regierung in Ankara hatte den Abgeordneten den Zugang infolge der Armenier-Resolution des Bundestags monatelang untersagt.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 22. Oktober 2016 um 08:04 Uhr

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