Ein deutscher Tornado in Incirlik (Archivbild) | Bildquelle: dpa

Nach Erklärung zur Armenien-Resolution Abgeordnete wollen im Oktober nach Incirlik

Stand: 03.09.2016 05:13 Uhr

Deutsche Parlamentarier planen, den Militärstützpunkt Incirlik am 4. Oktober zu besuchen. Dies teilte SPD-Verteidigungsexperte Arnold mit. Die Türkei hat sich bisher nicht dazu geäußert, noch gilt ein Besuchsverbot.

Nach den diplomatischen Entspannungsversuchen der Bundesregierung unternehmen Bundestagsabgeordnete einen neuen Anlauf, die deutschen Soldaten auf dem NATO-Stützpunkt im türkischen Incirlik zu besuchen. Die Reiseplanung der Verteidigungspolitiker stehe, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, der "Frankfurter Rundschau". "Wir wollen am 4. Oktober in die Türkei fliegen."

Streitpunkt Armenien-Resolution

Seit der Bundestag in einer Resolution den Völkermord an Armeniern vor 100 Jahren verurteilt hatte, verweigert die Türkei deutschen Abgeordneten den Besuch bei Bundeswehr-Soldaten, die in Incirlik stationiert sind. Dies hatte zuletzt für Verstimmungen zwischen Berlin und Ankara gesorgt.

Die Bundesregierung hatte am Freitag betont, sich nicht von der Resolution zu distanzieren, aber auch darauf hingewiesen, dass die Resolution nicht rechtsverbindlich sei. "Die Bundesregierung hat die Wünsche der Türken nicht erfüllt", sagte Arnold der "Frankfurter Rundschau". "Aber wenn das jetzt die Brücke ist, über die man gehen kann, soll es mir recht sein."

Lösung bei Besuchsverbot in Sicht

Auch die Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland berichten unter Berufung auf Regierungskreise, bei dem Besuchsverbot zeichne sich eine Lösung ab. Demnach sollen deutsche Parlamentarier im Oktober die Bundeswehrsoldaten in Incirlik besuchen dürfen. Möglicherweise sei die Besuchserlaubnis eine Folge von der Äußerungen von Regierungssprecher Seibert zur Armenien-Resolution, hieß es.

Trittin: Kritik an Türkei-Politik Berlins

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin warf der Bundesregierung Realitätsverweigerung in ihrer Türkei-Politik vor. Die Türkei sei ein schwieriger Nachbar und in der Flüchtlingskrise wie im Syrienkonflikt mehr Teil des Problems als Teil der Lösung, sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Da hilft kein Rumgeeiere."

Treffen zwischen Erdogan und Merkel

Zu einer weiteren Entspannung könnte ein Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beitragen. Am Rande des G20-Gipfels in China will die Kanzlerin, gemeinsam mit ihren französischen und italienischen Kollegen François Hollande und Matteo Renzi, mit Erdogan unter anderem über das Thema Flüchtlinge sprechen. "Wir wollen gemeinsam nochmal über das EU-Türkei-Abkommen sprechen. Ob es noch zu einem bilateralen Gespräch kommt, darüber beratschlagen wir. Sicherlich werde ich alles Notwendige mit dem türkischen Präsidenten besprechen", so Merkel.

Die Opposition vermutet: Merkel will Erdogan mit dem Gespräch und der Regierungserklärung zur Armenien-Resolution des Bundestags milde stimmen - und so auch Besuche deutscher Parlamentarier auf der NATO-Basis in Incirlik ermöglichen.

Mit Informationen von Anna Engelke, ARD-Hauptstadtstudio

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 03. September 2016 um 10:00 Uhr.

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